Bericht aus der Sitzung des AWTL vom 20.01.2011

Tagesordnung

Anwesende Vertreter: Iris Bellstedt, Dietmar Wolf,  Jörk  Cardeneo


Passend zum Schwerpunktthema Industrie tagte der AWTL in den Räumen der Henkel AG. Das Eingangsreferat hielt Dr. Bruns, der sich in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Industriekreises Düsseldorf-Süd auch schon in unsere Fraktion vorgestellt hatte und dabei einen offenen, sympathischen und engagierten Eindruck hinterließ. Als Gastgeber will man ja immer etwas Besonderes bieten und so versuchte auch Dr. Bruns, seine Powerpointpräsentation mit einigen leicht provokativen Statements zu würzen. Schnell wurde deutlich, dass seine Thesen über Politiker mit der Realität wenig zu tun hatten und schon deshalb konnte man seiner Forderung, mehr mit einander zu reden, nur aus vollem Herzen zustimmen. Nur bei Frau Strack-Zimmermann brodelte es innerlich so sehr, dass sie es nicht unterlassen konnte, gegen Freund und Feind auszukeilen.

 

1.       Grüner Antrag: Rahmenplan Industrie- und Standortvermarktung


In dieser Sitzung standen Anträge mehrerer Fraktionen zum Thema Industrie auf der Tagesordnung und da sie sich nur marginal unterschieden und es müßig war, über jeden einzelnen Antrag zu debattieren und abzustimmen, stellte der Vorschlag, einen Masterplan Industrie zu erstellen, in dem die Anregungen der Fraktionen Berücksichtigung finden sollten, einen guten Kompromiss dar. Bei den Beratungen werden dann IHK, Industriekreis und andere Verbände und Organisiationen mit einbezogen werden. Die Zustimmung aller zu diesem Vorgehen markierte den vorläufigen Abschluss einer Industriedebatte, die sich im AWTL schon über Monate hinzog. Angefangen mit einer Grünen Anfrage zu der Benachteiligung des Düsseldorfer Südens im Allgemeinen entdeckte man schnell die leidende Industrie im Süden und das eskalierte dann zu der „großen Forderung“ von CDU/FDP für ganz Düsseldorf einen Masterplan Industrie zu erstellen. Wir werden sehen, was daraus wird, den Düsseldorfer Süden werden wir trotzdem nicht vergessen.


Antrag: http://www.duesseldorf.de/pvrat/vorlagen/62-144-2010.pdf

Ergebnis: Anregungen werden aufgenommen im Masterplan Industrie

 

2. Verwaltungsvorlage: Open Cities


Nachdem wir in unserer letzten Sitzung heftige Kritik an der mangelhaften Beiteiligung der Stadt Düsseldorf an diesem Projekt geübt hatten, legte die Verwaltung einen Sachstandsbericht über die derzeitigen Aktivitäten dem Ausschuss vor. Hieraus ließ sich leicht erkennen, dass weder Sinn des Projektes noch die wahrzunehmenden Pflichten als Projektteilnehmerin verstanden wurden. Die Vorgaben in den Konzepten wurden entweder nicht eingehalten oder es wurden widersprüchliche Angaben gemacht. So spricht die Verwaltungsvorlage von einem zu geringen Anteil ausländischer Mitbürger (S.3), im eingereichten Konzeptpapier beim British Council ist von einem hohen Anteil die Rede. Hier wird auch gefordert, dass der so genannte „Local Action Plan“ am Anfang des Projektes erstellt werden muss, die Verwaltung meint aber, dies müsse erst am Ende geschehen, usw. usw. Open Cities ist ein wirklich spannendes Projekt; meiner Meinung nach ist da aber nichts mehr zu retten.
Verwaltungsvorlage: http://www.duesseldorf.de/pvrat/vorlagen/62-14-2011.pdf

Projektvorstellung und Projektdokumente:
http://urbact.eu/en/projects/human-capital-entrepreneurship/open-cities/our-project/
http://urbact.eu/en/header-main/documents-and-resources/documents/?project=134  
 

3.       3. Verwaltungsvorlage: European Venture Summit

Nachdem wir bein den Haushaltsberatungen mit unserer Forderung nach einer Clusterbildung für den Bereich Nachhaltiges Resourccenmanagement gescheitert waren, tauchte eben dieser Begriff in der Verwaltungsvorlage – eher unbeabsichtigt – auf. Hier in der englischen Übersetzung „Clean Tech“. Wo jetzt die Verwaltung nicht mehr leugnet, dass es dieses Cluster gibt, werden wir in einer der nächsten Sitzungen mit einem entsprechenden Antrag nachlegen.

Verwaltungsvorlage: http://www.duesseldorf.de/pvrat/vorlagen/62-17-2011.pdf
Abgelehnter Haushaltsantrag: http://www.grüne-düsseldorf.de/RF-Ratsinitative-Detailans.2217.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=832&cHash=0e0f4176ed

 


- Jörk Cardeneo -