Anträge und Anfragen - Bezirksvertretung 10
Zu den bisher geplanten Nutzungen auf diesem Gelände (zusätzliche Räume für das Gymnasium Koblenzer Straße, Dreifachsporthalle, Neubau Kinder- und Jugendclub Lüderitzstraße) passt eine Kita sehr gut.
Nicht abfließendes Regenwasser führt bei länger andauerndem Regen zu großen Wasserpfützen, weswegen manche Wege in der Folge insbesondere für Mobilitätseingeschränkte unbegehbar sind.
Nicht überdachte Bushaltestellen führt an witterungswidrigen Tagen dazu, dass mobilitätseingeschränkte Einwohner*innen oftmals ein oder zwei weiter entfernte Haltestellen anlaufen müssen.
Die FDP in der Bezirksvertretung 10 hatte bereits im November 2015 einen konkreten Linienplan vom Düsseldorfer Süden über Benrath-Holthausen-Wersten zur Uni ausgearbeitet.
Die Einwohner*innen Garaths und die Besucher*innen Kin-Tops und der umliegenden Häuser beklagen sich darüber, dass an der Stettiner Straße 120 am Eingang zur Fußgängerzone bei „Kin-Top“ keine Fahrradständer vorhanden sind....
Wann erfolgt die Ausbesserung der Oberfläche des Geh-/Radwegs, der parallel zur Koblenzer Straße und Paul-Bonatz-Straße verläuft am Teilstück hinter der Kreuzung Koblenzer Straße / Wilhelm-Kreis-Straße?
Die Städte im Düsseldorfer Süden Monheim und Langenfeld haben konkrete Detailplanungen zum Verlauf des Radschnellweges von Monheim und Langenfeld in den Düsseldorfer-Süden vorgestellt und veröffentlicht.
Gehört der Eingangsbereich des Fußwegs zur Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße 15 auf der Höhe der Stange und des Begrenzungszaun der Mülltonne zum Eigentum und zum Verwaltungsbereich der Stadt Düsseldorf?
Plant die Rheinbahn nach einer ersten Kundenbefragung zur Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie weitere Befragungen und Beteiligungsprozesse zu ihrem Netz?
Wie kann die Sicherheit bei Kundgebungen und Treffen, die für Toleranz und Weltoffenheit werben, in Zukunft gewährleistet werden?
Wird die Wiese in Garath-Nordost im Bereich Wittenberger Weg / Schwarzer Weg an der A59 als Hundeauslauffläche oder als Spiel- und Liegewiese ausgerichtet?
Seit 1971 ist die Autobücherei der Stadt Düsseldorf im Einsatz. Auch in Düsseldorf-Hellerhof ist die Autobücherei seit Jahrzehnten nicht mehr wegzudenken.
Eine Beschlusskontrolle hilft den Bezirksvertreter*innen und den Bürger*innen im Sinne der Transparenz, eine Auskunft und Übersicht über den Bearbeitungsstand der beschlossenen Anträge zu erhalten.
Die beiden großen "freefloating-Carsharing-Unternehmen" haben ihr Geschäftsgebiet verkleinert. Folge davon ist, dass insbesondere in den Außenbezirken das Carsharing-Mobilitätsangebot reduziert wird.
In den letzten Monaten ist ein erhöhtes bürgerliches Engagement stadtweit und in Hellerhof und Garath festzustellen. Dies geht mit Hilfsangeboten und Initiativen unterschiedlichster Art über Sachspenden hinaus.
Um die Konzeptentwicklung der Verwaltung hinsichtlich der öffentlichen Toilette im Einkaufszentrum Hellerhof zu unterstützen und zu beschleunigen, sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.
Die Verwaltung wird gebeten eine aktuelle Verkehrslärmberechnung zwischen der BAB 46 - Abfahrt BAB 59 Richtung Süden bis zur Stadtgrenze durchzuführen.
Es sollen alle Möglichkeiten auszuschöpft werden, Demonstrationen und Kundgebungen unmittelbar vor Flüchtlingsheimen im Stadtbezirk 10 zu unterbinden.
Wann werden die Fahrradboxen am Hellerhofer S-Bahnhof aufgestellt, deren Installation laut der Beschlusskontrolle des Ordnungs- und Verkehrsausschusses in diesem Jahr am Hellerhofer S-Bahnhof vollzogen werden soll.
Die Schließung der Edeka-Filiale hat zu Folge, dass Bewohner*innen des südwestlichen Teils Garaths im Umkreis von einem Kilometer keine Bäckerei, kein Metzger und Geschäft des täglichen Bedarfs erreichen können.
Die Bürger*innen Garaths klagen darüber, dass in absehbarer Zeit aufgrund der Schließung der Edeka-Filiale im Nebeneinkaufszentrum Garath Süd-West kein Nahversorgungsgeschäft mehr existierten wird.
Unter einer für den Stadtbezirk 10 nicht unüblichen starken Beteiligung der Bürgerschaft aus Garath und Hellerhof startete am 26. Mai 2015 das Stadtentwicklungsprojekt "Garath 2.0".
Wie weit ist der Planungsprozess hinsichtlich des Radschnellwegs im Düsseldorfer Süden fortgeschritten?
Welche Vereinbarungen sind zwischen der zuständigen Fachverwaltung und der Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft zum Aufstellen der Gelben Mülltonnen an der Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße 15-19 getroffen worden?
Welche Maßnahmen können seitens der zuständigen Fachverwaltungen in Kooperation mit der Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft ergriffen werden?
Sind Maßnahmen zur Verbesserung der Tonqualität des Mikrophon- und Lautsprechersystems, das während der Sitzungen der Bezirksvertretung 10 in der Freizeitstätte Düsseldorf-Garath benutzt wird, geplant?
Den Bürgerinnen und Bürgern Hellerhofs und Garaths sollten vier Tage vor Beginn der dienstägigen Sitzung – zum Einlesen der vollständigen öffentlichen Sitzungsunterlagen zur Verfügungen stehen.
Die Bezirksvertretung beschließt den Repräsentationsfonds des Bezirksvorstehers für das Jahr 2015.
Die Bürger*innen Garaths und Hellerhofs klagen darüber, dass die Geh- / Radwegunterführung unter der S-Bahn-Strecke und der A59 stark verschmutzt ist und mit Glassplittern übersät ist.
Wann ist mit dem Entfernen des Gewächs- / Unkrautbewuchses bzw. der Spontanvegetation auf den Rad- und Gehwegen Garaths und Hellerhofs zu rechnen?
Augenscheinlich sieht es so aus, dass nur geringe Schäden im Stadtbezirk 10 durch den Sturm am Pfingstmontag entstanden sind.
Seit einigen Jahren besteht seitens der BV 10 und den Bürger und Bürgerinnen der Wunsch nach einer Toilette. Es wurden bisher keine Gespräche zwischen Stadt, Eigentümer und Geschäftsleuten gesucht.
Welche Haushaltsmittel stehen im laufenden Jahr und den Folgejahren unter welchem Haushaltstitel nach jetzigem Stand für dieses Thema sowohl im Planungsamt als auch ggfls in anderen betroffenen Ämtern zur Verfügung
Eine regelmäßige Beschlusskontrolle durch die Verwaltung würde die Arbeit der Bezirksvertreter/innen sowie ihre Wirkung transparenter machen und könnte wiederholte formelle Nachfragen zu einzelnen Punkten vermeiden.
Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich für eine Herausnahme der kommunalen Wasserwirtschaft aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie einzusetzen.
Das Anliegen der GRÜNEN war und ist es, den gesamten Prozess Trägerwechsel von Kindertageseinrichtungen transparenter zu gestalten.
Die Bezirksvertretung bittet den Rat der Stadt Düsseldorf, zu beschließen, dass zukünftige Trägerwechsel von Kindertagesstätten immer zu Beginn eines Kindergartenjahres stattfinden sollen
1. Welche genauen Kriterien werden bzw. wurden bisher bei der Auswahl einer Kindertagesstätte für einen Trägerwechsel sowie bei der Suche nach einem geeigneten Träger zu Grunde gelegt?
Die Bezirksvertretung bittet den Jugendhilfeausschuss (JHA) bzw. den Rat der Stadt Düsseldorf, das Verfahren, städtische Kindertagesstätten an freie Träger zu übergeben, vorläufig zu stoppen
1. Welche Verbesserungen (finanziell, pädagogisch, infrastrukturell, personell, etc.) verspricht sich die Verwaltung von einem Trägerwechsel der städtischen Kindertagesstätte Dresdener Str. 59 und zu welchem Zeitpunkt soll...
Die Bezirksvertretung beschließt, Vertreterinnen und Vertreter betroffener Personengruppen (die Leiterin der Kindestagesstätte Dresdener Str. 59, Jugendamtsleiter Hr. Horn sowie VertreterInnen des Personalrates, des...
Die Bezirksvertretung beschließt, in der nächsten Sitzung eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß §22 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Thema „Trägerwechsel bei städtischen...
Bei welchen der vom Jugendamt für einen Trägerwechsel grundsätzlich vorgesehenen Kindertageseinrichtungen zeichnet sich ab, dass ein Trägerwechsel zum Kindergartenjahr 2013 / 2014 denkbar ist?
1. Wie viele Besuche von Angehörigen der Bundeswehr fanden in den letzten 5 Jahren an Schulen im Stadtbezirk 10 sowie im Gymnasium Koblenzer Straße statt?
Die Bezirksvertretung beschließt, die Geschichtswerkstatt der BIG mit bis zu 1000 € für eine EDV-Grundausstattung zu bezuschussen.
Die Bezirksvertretung beschließt, die Initiative Garath ACTIV mit bis zu 400 € für Aktionen während der Vorweihnachtszeit 2012 zu bezuschussen.
1. Wie viele Plätze für Kleinkinderbetreuung in Tageseinrichtungen und bei Tagesmüttern gab es zum Stichtag 30.09. im Stadtbezirk 10?
Die Bezirksvertretung 10 beschließt, dass die Vergabe von Zuschüssen ab dem Jahr 2012 nach folgenden Richtlinien erfolgt:
1. Ab welchem Zeitpunkt wird die Fläche Brachfläche zwischen Koblenzer Straße und Bezirkssportanlage als Hundeauslauffläche ausgewiesen sein?
1. Welche Carsharing-Anbieter bieten bereits Carsharing im Stadtbezirk 10 mit jeweils wie vielen Fahrzeugen bzw. Stationen an?
Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung, ausführlich zu prüfen, wie am Fußgängerübergang auf der Carlo-Schmid-Straße zwischen dem EKZ Hellerhof-West und dem Edeka/ Sparkasse das Überqueren der Straße durch Fußgänger...
Die Bezirksvertretung beschließt, den Cineclub Düsseldorf mit 350 € sowie das Projekt „Circus Tausendtraum“ der Willi-Fährmann-Schule mit bis zu 600 € zu bezuschussen.
1. Unter welchen Auflagen dürfen Firmen oder Personen Anhänger mit Werbung aufstellen?
1. Welche Zuschussempfänger haben in den letzten 15 Jahren welche Beträge aus den BV-Verfügungsmitteln erhalten?
1. An welchen Schulen im Stadtbezirk gibt es ein regelmäßiges Angebot an warmen Mittagessen und wie hoch ist jeweils der Eigenanteil der Eltern? (bitte nach Schulen getrennt) 2. Wie hoch ist der Anteil der teilnehmenden bzw....
1. Welche Schulen (bitte alle Schulformen) im Stadtbezirk sind schon barrierfrei (ggf. im Rahmen des Masterplans Schulen) umgebaut worden oder werden in den nächsten Jahren umgebaut (jeweils bitte mit Zeitangabe der (geplanten)...
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung und die Polizei, der BV in der nächsten Sitzung eine Statistik über die Unfallschwerpunkte im Stadtbezirk (jeweils aufgetrennt nach Fußgänger und Fahrradfahrer-Beteiligung) sowie...
Die Bezirksvertretung beschließt, die Ausstellung zu 50 Jahre Garath und 15 Jahre Netzwerk Garath/Hellerhof im Düsseldorfer Stadtmuseum des Zentrum plus der Diakonie mit bis zu 525 € zu bezuschussen.
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung zu prüfen, ob und wo es im Stadtbezirk 10 möglich ist, eine Messstation für Fluglärm zu installieren.
1. Wie oft und mit jeweils wie vielen Teilnehmenden veranstaltete das Sozialamt Informationsveranstaltungen zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) in Garath und Hellerhof? 2. Welche Multiplikatoren (Schulen, Vereinen,...
Die Bezirksvertretung beschließt, in eine der nächsten Sitzungen einen Vertreter bzw. eine Vertreterin der Diakonie einzuladen, um der Bezirksvertretung über die Betreuungsmaßnahmen der bis Ende März untergebrachten Asylsuchenden...
1. In welchen Gebäuden/Standorten zu welchem Zeitpunkt sollen zukünftig die für den Stadtbezirk 10 Asylsuchenden (~100 Pers.) untergebracht werden (mit Anteil der in Containern Untergebrachten)? 2.
Die Bezirksvertretung beschließt, die KinderKulturTage 2012 des Kin-top e.V. mit bis zu 1500 € zu bezuschussen.
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob es möglich ist, die AsylbewerberInnen länger als geplant im Haus der Rheinwohnungsbau in der Josef-Maria-Olbrich-Str. unterzubringen, bzw. möglichst zeitnah (d.h. bis zum...
1. Welcher Prozentsatz der schulpflichtigen AsylbewerberInnen im Wohnheim in der Josef-Maria-Olbrich-Str. nutzt auch die verschiedenen Bildungseinrichtungen (getrennt bitte nach Schulformen, Kindertagesstätte etc.) im Stadtteil...
Die Bezirksvertretung bemängelt die Vorgehensweise des Rates und der Stadtverwaltung, wie (und nicht dass) der Trägerwechsel der städt. Kindestagesstätte in der Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße 19b vonstattenging.
1. Wie hoch ist der Anteil an SchuldnerInnen in unserem Stadtbezirk mit Unterteilung nach Lebensalter und Überschuldung? 2. Wer bietet zurzeit im Stadtbezirk 10 alles eine Schuldnerberatung an? 3. Wurden in den letzten 2...
1. Wie ist der momentane Sachstand der CO-Pipeline von Bayer in den für den Stadtbezirk 10 relevanten Abschnitten (Streckenverlauf durch das Stadtgebiet von Monheim und Langenfeld)? (Bauabschnitte, Betriebsbeginn, laufende...
Die Bezirksvertretung beschließt, Vertreterinnen oder Vertreter vom Schulverwaltungsamt, der Hauptschulen Emil-Barth-Straße und Fritz-Henkel-Schule und der Abendrealschule in eine der nächsten BV-Sitzungen einzuladen, damit diese...
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, die Pläne für die Errichtung der Fahrradboxen am Hellerhofer S-Bahnhof der Bezirksvertretung vorzustellen, sobald die Planung beendet ist.
Die Bezirksvertretung beschließt, gemeinsam mit Herrn Gilles vom Sozialamt eine Informationsveranstaltung zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für die Multiplikatoren in Schulen, Vereinen, Jugendhilfeträgern u. a. sowie die...
Wie ist der aktuelle Sachstand der Umsetzung des Beschlusses des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 2. September 2009 zur Aufstellung von Fahrradboxen am Hellerhofer S-Bahnhof?
Wie schaut der Zeitplan für die sukzessive Auflösung der GHS sowie die Unterbringung der Abendrealschule am Standort Emil-Barth-Straße aus bzw. inwieweit wurde er bereits realisiert?
1. Wie stellt sich derzeit im Stadtbezirk 10 die kassen- und privatärztliche Versorgungssituation – sortiert nach Fachgebieten und Quartieren – dar? (bitte reine Privatärzte markieren)
In welchen Schulen im Stadtbezirk 10 gibt es derzeit keine - bzw. im Verhältnis zur SchülerInnen-Zahl keine ausreichende - Schulsozialarbeit (bitte nach Schulformen differenzieren)?
Die Bezirksvertretung beschließt, dass die Verwaltung gebeten wird, die Schulen im Stadtbezirk 10 (inkl. Gymnasium Koblenzer Straße) anzufragen, ob dort eine Räumlichkeit für eine Sitzung der Bezirksvertretung genutzt werden...
Die Bezirksvertretung 10 bittet die Verwaltung, die Haushaltspläne bzw. -entwürfe für die Bezirksvertretung wie folgt transparenter zu gestalten:
Die Bezirksvertretung 10 bittet die Verwaltung, dass in der nächsten Sitzung der Wohnungsmarktbericht für die BV 10 aufbereitet und vorgestellt wird.
Die Bezirksvertretung beschließt, die Verwaltung solle prüfen, für welche öffentlichen Gebäude oder Räume in Garath und Hellerhof es sinnvoll ist, einen Defibrillator (so genannter „Schockgeber“) anzuschaffen, sowie die Kosten...
1. Welche Maßnahmen wurden bisher ergriffen, um das Rauchverbot im Rahmen des Nichtraucherschutzes in der Freizeitstätte Garath als ein öffentliches Gebäude umzusetzen? 2. In welchen Räumen der Freizeitstätte Garath (inkl. des...
1. Welche Maßnahmen ergreift die Bezirksverwaltungsstelle, um die Sitzungen der Bezirksvertretung für die breite Öffentlichkeit bekannt zu geben? 2. Welche Medien werden konkret informiert und an welchen Stellen genau werden...
zu der nächsten Sitzung bitte ich, den folgenden Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen: Die Bezirksvertretung beschließt, die Verwaltung damit zu beauftragen, mit den Trägern der Jugendeinrichtungen im Stadtbezirk über eine...
Zu der nächsten Sitzung am 28.6.2011 bitte ich, den folgenden Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen: „Die Bezirksvertretung 10 beschließt, in der September-Sitzung der Bezirksvertretung eine Fragestunde für Einwohnerinnen und...
Zu der nächsten Sitzung am 28.6.2011 bitte ich Sie, den folgenden Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen:
„Die Verwaltung wird beauftragt, für die entfernten Fahrradständer (Pollerständer) im Umfeld der Freizeitstätte Garath...
Zu der nächsten Sitzung am 28.6.2011 bitte ich, die folgende Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen: 1. Wie hoch ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler im Schuljahr...
Dass das Bildungspaket der Bundesregierung auch in Düsseldorf nach wie vor wenig nachgefragt wird, liegt meines Erachtens mit daran, dass dafür nicht ausreichend bei Eltern, Kindern und den MultiplikatorInnen aus Kinder- und...
zu der nächsten Sitzung bitte ich Sie, die folgende Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Wie viele Flugzeuge (Personen- und Frachtflüge) haben in den vergangenen 12 Mo-naten...
zu der nächsten Sitzung bitte ich Sie, die folgende Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Welche Maßnahmen werden zum Schutz der Wohnungslosen bei winterlichen Temperaturen...
An den Bezirksvorsteher
Herrn Klaus Mauersberger
Antrag: Warnwesten für Vorschulkinder der Kindertagesstätten im Stadtbezirk 10
Sehr geehrter Herr Mauersberger,
hiermit bitte ich Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung...
Welche Maßnahmen sieht der Alarm- und Gefahrenabwehrplan zur CO-Pipeline hinsichtlich von Gefahren auf Düsseldorfer Stadtgebiet oder des Einsatzes Düsseldorfer Rettungskräfte vor?
hiermit bitte ich Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob es gelegentlich möglich ist, dass die Bezirksvertretung 10 im...
hiermit bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen:
Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten:
- Wie viele Vorschulkinder besuchten 2009 die Kindertagesstätten im Stadtbezirk 10?
- Wie...
die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgenden Ergänzungsantrag zu den Haushaltsberatungen 2010 auf die Tagesordnung der Sitzung am 27. Oktober 2009 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:
Die Bezirksvertretung...
die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgenden Änderungsantrag zu den Haushaltsberatungen 2010 auf die Tagesordnung der Sitzung am 27. Oktober 2009 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:
Die Bezirksvertretung...