Willkommen bei der Grünen Fraktion der Bezirksvertretung 1

Altstadt, Carlstadt, Derendorf, Golzheim, Pempelfort, Stadtmitte

Die Bezirksvertretung 1 ist das Stadtteilparlament des Stadtbezirks. Sie beschäftigt sich mit Bauvoranfragen und Bauanträgen, Grün- und Parkanlagen, Friedhöfen, öffentliche Einrichtungen, Straßen und Plätzen, Denkmalschutz, etc. mit reiner stadtteilbezogener Bedeutung.

Grüne Berichte aus den BV-Sitzungen


Bei den Kommunalwahlen 2014 wurden gewählt:

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Kira Heyden (stellv. Bezirksvorsteherin)
Kira Heyden (stellv. Bezirksbürgermeisterin)

Annette Klinke (Fraktionsvorsitzende)
Annette Klinke (Fraktionsvorsitzende)

Jürgen Kamenschek
Jürgen Kamenschek

Sitzungs-Termine der BV 1 in 2016:

09.12.2016

14:00 Uhr, Rathaus - Sitzungssaal 1. OG, Marktplatz 2

Mehr zur BV 1 - Termine, Tagesordnungen, Vorlagen u. Protokolle - auf der Website der Stadt Düsseldorf: www.duesseldorf.de...  (Rathaus online...)


Bericht von der BV 1 Sitzung vom 07.10.2016

Viel Lärm um Gasleuchten und aber auch ein paar Lichtblicke!

Um 17:40 Uhr hatten wir die Hälfte der Tagesordnung im öffentlichen Teil geschafft. Angesichts der Tatsache, dass unsere Sitzungen um 14 Uhr beginnen, keine gute Nachricht. Doch trotz der langen Sitzung, die um 19 Uhr endete, nahm diese Sitzung einen besseren Verlauf als anfangs gedacht. Dank der Krankheitswelle hatten wir trotz der Abwesenheit zweier unserer Mitglieder doch die Mehrheit, da auch bei der CDU zwei Mandatsträger fehlten.

Die Unterlagen ließen schon eine langwierige Sitzung vermuten, die FDP hatte einen Antrag zu den Gasleuchten eingereicht, der über drei Seiten ging und wie vermutet war die mündliche Begründung ähnlich langwierig. Doch zunächst erzählte uns Frau Sander von der Stadtteilzeitung für Pempelfort „Patchwerk“ von ihrer ehrenamtlichen Arbeit und dankte gleichzeitig für den überwiesenen Zuschuss. Denn diese Zeitung erscheint ohne Werbung und muss sich für jede ihrer Ausgaben erneuert um Gelder bewerben. Sie erscheint zweimal im Jahr.

Dann folgte eine detaillierte Darstellung der Fortschritte für die Baustelle des Aufzuges der U-Bahnhaltestelle Kaiserstraße. Die CDU hatte so oft nachgefragt, wann die Maßnahme beendet sein würde, dass uns jetzt in aller Ausführlichkeit die einzelnen Teilschritte dargestellt wurden. Voraussichtliches Ende, wenn der Winter nicht allzu lange Frostperioden hat, wird Ende März sein.

Der Bedarfsbeschluss für die neue Radverkehrsführung Klever Straße/Jülicher Straße dauerte seine Zeit. Die CDU sah wohl ein, dass ein neuer Radweg notwendig sei und auch ein entsprechender Anschluss an das übrige Netz sinnvoll ist, konnte aber nicht verwinden, dass bei der vorgeschlagenen Umsetzung Parkplätze wegfallen. Auch der Wegfall von einer Fahrspur zu Gunsten des Radweges bedeutete für sie offensichtlich das Ende eines funktionierenden Autoverkehrs auf der Klever Straße. Gut, dass wir die Mehrheit hatten. Der SPD Ratsherr Matthias Herz sagte noch ein paar deutliche Worte zum Stellenwert des Radverkehrs in Düsseldorf und das hier eine Verlagerung der Schwerpunkte stattgefunden haben, mit der man sich abfinden müsse, zu Gunsten des Radverkehrs nämlich. Er verwies auf das Stadtradeln, wo Düsseldorf den ersten Platz in NRW belegt habe und bundesweit den sechsten Platz.

Die Vorstellung des Parkpflegewerks für den Hofgarten war ebenfalls recht ausführlich. Es war interessant zu erfahren, dass unser Hofgarten die erste öffentliche Spazieranlage in Deutschland war. Der damit älteste Volksgarten Deutschlands steht seit 1998 unter Denkmalschutz. Dieses Parkpflegewerk wird der Öffentlichkeit am 27.10. 2016 im Malkasten um 19 Uhr vorgestellt. Es ist interessant, wie auch die Auswirkungen des Orkan Ela hier eingebunden werden und wie versucht wird, an die Pläne von Weye anzuknüpfen. Natürlich wird auch auf die neuen Herausforderungen die heutzutage an den Park gestellt werden eingegangen. Leider ging hier die FDP vor allem auf die bestehende und ihrer Meinung nach unbedingt zu erhaltende Gaslaternenbeleuchtung ein. In einigen Abschnitten wird die vorhandene Beleuchtung der Wege im Hofgarten mit Gasleuchten ausgeweitet, in anderen Bereichen wird sie zu Gunsten einer neuen Beleuchtung mit Strom zurückgebaut. Letzteres gefiel der FDP nicht und gab uns einen Vorgeschmack auf die noch kommende Diskussion. Uns waren geeinigte Leuchten, die die Lichtverschmutzung verringern, viel wichtiger.

Anschließend stellte sich die neue Beigeordnete Cornelia Zuschke vor. Die neue Dezernentin für Planen, Bauen und Liegenschaften ist seit dem 12. September im Amt und kommt aus der Stadtverwaltung Darmstadt. Weitere Erfahrungen sammelte sie in Fulda, unteranderem als Leiterin der unteren Denkmalschutzbehörde und als Baudezernentin. Sie machte einen sehr interessierten, aufgeweckten Eindruck und war beeindruckt von den Diskussionen zum Hofgarten. Es wurde ihr deutlich, sagte sie, wie nahe dran an den Bürgerinnen und Bürgern die BV 1 sei.

Eine gute Nachricht für Golzheim gab es vor der Pause noch: die multifunktionale Freizeitsportfläche wird mit zwei Spielflächen unter der Theodor-Heuss-Brücke entstehen. Hier hätte die FDP einen anderen Standort gewollt, doch wir sind sehr zufrieden damit, dass Golzheim, bisher ohne Bolzplatz, ab dem zweiten Quartal 2017 diese Spielflächen bekommen wird.

Nun, nach der Pause ging es zu den Anträgen der Parteien und neben verschiedenen sinnvollen Vorschlägen wartete da auch der Antrag der FPD zu den Gasleuchten auf uns: Einhaltung des beschlossenen Verfahrens zum Erhalt der bestehenden Gasleuchten im Stadtbezirks 1. Mühsames Unterfangen, da wie erwartet, es sich die beiden FDP Vertreter*innen nicht nehmen ließen, den vorliegenden Antrag genau zu erläutern und alle anderen schon genervt waren, selbst einige aus der CDU, obwohl diese dann dem Antrag zustimmten. Wir von der Kooperation von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und dem Vertreter der Linken, konnten nicht den dringenden Handlungsbedarf erkennen und waren einmal mehr froh doch in der Mehrheit zu sein. Im Antrag wurden Erhalt der bestehenden Gasleuchten und mögliche Umrüstung vermengt und auch die Ängste der Bürger*innen konnten wir nicht in der gleichen Dramatik wahrnehmen.

Die Anwohner*innen der Gartenstraße hatten eine Aufwertung ihrer Straße entwickelt mit mehr Grün und weniger Parkfläche, den die SPD sich zu eigen gemacht hatte. Hier dachte die Vertreterin der FPD laut darüber nach, ob es Mieter*innen seien oder vielleicht doch Eigentümer*innen der Häuser, die diesen Antrag auf den Weg gebracht hätten.

Nicht einverstanden waren wir mit einem Antrag der CDU, die auf der Friedrich-Ebert-Straße zur Eindämmung des Drogenhandels vermehrt Streife, wahlweise Ordnungs- und Servicedienst oder Polizei, haben wollte. Wir halten runde Tische mit den handelten Akteuren für die bessere Idee, als die Zerschlagung und Vertreibung der Dealerringe zu anderen Standorten.

Eine gute Nachricht zum Schluss: Neue Bänke und Fahrradabstellanlagen im Programm „1000 Bänke für Düsseldorf“ haben wir beschlossen, Bänke unter anderem auf der Schadowstraße und im Hofgarten, Fahrradbügel auf der Kaiserswerther Straße, der Vagedesstraße, der Jülicher Straße, der Franklinstraße und dem Carl-Mosterts-Platz. 

Annette Klinke





Grüne Anträge und Anfragen in der Bezirksvertretung



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