Willkommen bei der Grünen Fraktion der Bezirksvertretung 9

Benrath, Hassels, Himmelgeist, Holthausen, Itter, Reisholz, Urdenbach, Wersten

Die Bezirksvertretung 9 ist das Stadtteilparlament des Stadtbezirks. Sie beschäftigt sich mit Bauvoranfragen und Bauanträgen, Grün- und Parkanlagen, Friedhöfen, öffentliche Einrichtungen, Straßen und Plätzen, Denkmalschutz, etc. mit reiner stadtteilbezogener Bedeutung.


Bei den Kommunalwahlen 2014 wurden gewählt:

Andreas Schardt (stellv. Bezirksvorsteher), Ernst Welski (Fraktionssprecher) und Richard F. Wagner. Ratsfrau aus dem Stadtbezirk 9 ist Iris Bellstedt.

Andreas Schardt
Andreas Schardt
Richard F. Wagner
Richard F. Wagner
Ernst Welski
Ernst Welski
Iris Bellstedt
Iris Bellstedt

Sitzungs-Termine der BV 9 in 2016:

09.12.2016

Bürgeramt, Benrodestraße 46, 40597 Düsseldorf


Informationen zur Bezirksvertretung und zum Stadtbezirk 9
auf der Website der Stadt Düsseldorf

(Infos, Termine, Tagesordnungen u. Protokolle der Sitzungen)


Haushalt 2017

Bei den Beratungen für den Haushaltsplan 2017 hat die Bezirksvertretung 9 mehrere überwiegend interfraktionell gestellte Anträge einstimmig beschlossen.

Für die Neugestaltung des Benrath-Urdenbacher Rheinufers wurden Planungsmittel beantragt, wobei verschiedene Maßnahmen wie die Neugestaltung der Ittermündung, der Hochwasserschutz im Bereich “Im Diepental”, der Bau eines Schiffsanlegers sowie die Belange der Rudergesellschaft Benrath berücksichtigt werden müssen.

Vor einem halben Jahr wurde in der Bezirksvertretung für den “Kamper Acker” in Holthausen ein Konzept mit Sozialraum und ambulantem, niederschwelligem, sozialpsychiatrischem Beratungs- und Betreuungsangebot vorgestellt. Dies sollte jetzt auch im Haushalt berücksichtigt werden.

Angesichts des Wildwuchses auf öffentlichen Wegen und Plätzen wurde um die Erhöhung der Mittel in angemessener Weise gebeten.

Beantragt wurden auch notwendige Gelder für die Anlage von Radfahrstreifen auf der Benrather Schlossallee zwischen Meliesallee und Urdenbacher Allee, zumal Planungen hierfür bereits 2008 der Bezirksvertretung vorgestellt wurden.

Weitere Planungsmittel wurden für die Modernisierung der Hauptkampfbahn auf der Sportanlage “Am Wald” in Hassels und das Tennenspielfeld auf der Sportanlage des TSV Urdenbach sowie den Neubau einer Dreifach-Sport- und Veranstaltungshalle auf dem Schulgrundstück an der Itterstaße in Holthausen beantragt.

Zusätzlich wurde der Rat gebeten, der im Haushaltsplanentwurf für 2017 vorgesehenen Kürzung der bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmittel um 10 % nicht zu entsprechen und es bei den bisherigen Zuweisungsmaßstäben des Jahres 2016 zu belassen. Hierbei handelt es sich um Gelder für die Instandsetzung unter anderem städtischer Bauten wie Schulen, Bürgerhäuser oder das Benrather Rathaus.

Die Anträge liegen im Rahmen dessen, was trotz angespannter Haushaltslage im Interesse der Bevölkerung die Zustimmung der Ratsmitglieder finden sollte.

Ernst Welski, Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV 9


Erfolg für engagierte Bürger*innen

Dem sehr engagierten Einsatz von Bürger*innen ist zu verdanken, dass zwei, den Bildungsbereich betreffende Maßnahmen nicht, wie von der Verwaltung geplant, umgesetzt werden.

Als aktuelles Beispiel nenne ich hier die auch bereits vom Stadtrat beschlossene Schließung des “Kindertreff Holthausen” an der Geeststraße zum Ende des Jahres 2015. Die bisher unter der Regie des Deutschen Roten Kreuzes laufende Einrichtung wird ab Januar 2016 als Dependance der städtischen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung “Kamper 17” geführt. Das Betreuungsangebot soll in bisherigem Umfang weiter bestehen, allerdings mit einer um eine Stunde verkürzten Öffnungszeit.

In welcher Form sich der bisherige Träger, das DRK, sich hier zukünftig einbringen will beziehungsweise kann, wird die nähere Zukunft zeigen. Entscheidend für die Fortführung des Kindertreffs ist auch die Tatsache, dass der Hauseigentümer, die Wohnungsgenossenschaft Düsseldorf-Ost (WOGEDO), die Räume der Stadt Düsseldorf mietfrei überlässt. Die bisherigen Betreuerinnen sollen die Möglichkeit erhalten, sich bei der Stadt Düsseldorf zu bewerben, was allerdings nicht zwangsläufig deren Verbleib im “Kindertreff Holthausen”  - ein verständlicher und vielfach geäußerter Wunsch von dort betreuten Kindern und deren Eltern - garantiert.

Insgesamt kann sich das Ergebnis der Verhandlungen nach dem Elternprotest gegen die Schließung sehen lassen. Die Bezirksvertretung 9 hatte zwischenzeitlich durch einen einstimmigen Beschluss, unter anderem mit Hinweis auf die geplante Flüchtlingsunterkunft am Karweg, den Erhalt der Einrichtung angeregt.

Von ähnlichem Erfolg gekrönt wurde der Protest aller Beteiligten – Schüler*innen, Eltern, Lehrer*innen – gegen die voreilig von Oberbürgermeister Geisel während der Bürgerfragestunde in Benrath im August dieses Jahres angekündigte Schließung der baufälligen Hauptschule an der Melanchthonstraße zum Ende des Schuljahres 2015/2016.

Erst ein Jahr später sollte als Ersatz an gleicher Stelle eine Gesamtschule ihren Betrieb aufnehmen. Neben dem Auseinanderreißen von Klassenverbänden wurde hierbei nicht berücksichtigt, dass die Hauptschule in Garath tendenziell dann ebenfalls gefährdet wäre.

Der jetzige Planung sieht zunächst den Fortbestand der Hauptschule in Benrath und die Umwandlung der Garather Hauptschule in eine Gesamtschule zum Schuljahreswechsel 2015/2016 vor. Noch keine Entscheidung ist bisher über den notwendigen Neubau in Benrath gefallen.

CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten hierzu im März 2015 in der Bezirksvertretung 9 beschlossen, dass geprüft wird, ob ein Ersatz in Zusammenhang mit dem Neubau des Albrecht-Dürer-Kollegs an der Paulsmühlenstraße geschaffen werden kann. Dies hätte den Vorteil, dass den jetzigen Schüler/-innen der Hauptschule Malanchthonstraße eine Perspektive in Benrath geboten werden könnte. Die Schulform, Haupt- oder Gesamtschule bliebe einem weiteren Ratsbeschluss vorbehalten.

Ernst Welski, Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV 9


Fahrradfreundliche Stadt(?)

Markierungsarbeiten für den Radfahrstreifen
Markierungsarbeiten für den Radfahrstreifen

Düsseldorf möchte in den nächsten Jahren den Verkehrsraum fahrradfreundlicher gestalten. Ein wichtiger Baustein dazu ist das zurzeit in der Entwicklung befindliche “Radhauptnetz”. Dieses Radhauptnetz soll den Radverkehr zwischen Stadtzentrum, Stadtteilen und Nachbarstädten zieldirekt und ohne Umwege ermöglichen.

Hierzu bedarf es eines hohen Ausbaustandards, der Geschwindigkeiten von 20 bis 25 km/h ermöglicht, um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass immer mehr Menschen mit elektrobetriebenen Fahrrädern, sogenannten Pedalecs, unterwegs sind. Im Gegensatz zu früheren Konzepten, die vorsahen, den Radverkehr über Nebenstraßen abzuwickeln, wird hier ein Netz überwiegend entlang der Hauptverkehrsstraßen geknüpft.

Im Bezirk 9 sind dies zum Beispiel die Kölner Landstraße, Bonner Straße und Hildener Straße, Am Schönenkamp. Die Umsetzung des Konzepts wird von der “Fachgruppe Radverkehr”, in der Vertreter*innen aus Verwaltung und Politik, des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs, des Verkehrsclubs Deutschland, eines Planerbüros sowie bei Bedarf der Polizei und Rheinbahn zusammenarbeiten, für zunächst zwei Jahre begleitet.

Der Prozess findet unter aktiver Bürger-Beteiligung statt, die erste große Veranstaltung war am 22.06.2015. Der Ausbau des Hauptnetzes beinhaltet unter anderem das Schließen von Lücken, den Ausbau von Radwegen, die nicht dem Standard entsprechen aber auch die Markierung von Radfahr- oder Schutzstreifen, wie zuletzt auf der Hildener Strraße.

Das Element “Fahrradstraße”, wo Radfahrer auch nebeneinander fahren dürfen, soll auch zum Einsatz kommen. Allerdings bedarf es einer konsequenten Verkehrsüberwachung, denn zugeparkte Radverkehrsanlagen sind kein Aushängeschild einer fahrradfreundlichen Stadt.

Unabhängig vom Hauptnetz wird es auch weiterhin Verbesserungen im Bezirksnetz geben, die das Radfahren im Alltag erleichtern. Hierzu gehört das Öffnen von Einbahnstraßen für gegenläufigen Radverkehr wie zuletzt auf Beschluss von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Steinkribbenstraße, Am Langen Weiher, Quadestraße, Burscheider Straße oder Benninghauser Straße. Weitere befinden sich noch in der Prüfungs- bzw. Planungsphase, ebenso die Freigabe des Radfahrens in der Fußgängerzone Benrath nach 18.00 Uhr oder am Wochenende.

Die Installation von Fahrradabstellanlagen auch in Wohnbereichen zur Verringerung des “Fahrtantrittswiderstands” (das Tragen eines Fahrrads aus dem Keller) gehört inzwischen zum Tagesgeschäft von Politik und Verwaltung. 

Ernst Welski, Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV 9


Themenvielfalt im Bezirk

Zu den aktuellen Themen im Bezirk 9 zählt die Diskussion um die Unterbringung von Flüchtlingen an mehreren Standorten. In den hierzu bereits laufenden Informationsveranstaltungen zu Hilfsangeboten wird auch erklärt, wie die derzeitige Situation zustande gekommen ist. Dies betrifft die Anzahl der aufzunehmenden Menschen, aber auch die Beantwortung von Fragen zu den einzelnen Standorten.

Die zukünftige Nutzung der sogenannten Industriebrache nördlich der Paulsmühlenstr. in Benrath wird inzwischen auch auf Ratsebene behandelt. Vorrangig wird geprüft, ob hier der notwendige Neubau der jetzt am Fürstenwall in Unterbilk befindlichen Albrecht-Dürer-Kollegschule errichtet werden kann. Die Bezirksvertretung 9 begrüßt diese Entwicklung und hat beschlossen, dass die Verwaltung prüfen möge, ob dort weitere öffentliche Einrichtungen, die nicht barrierefrei erreichbar oder sanierungsbedürftig sind, untergebracht werden könnten. Zu den bereits genannten wie Stadtbücherei, Bürgerhaus, Schwimmbad oder Stadtteilzentrum kommt aus unserer Sicht noch eine Gesamtschule als Ersatz für die Benrather Hauptschule in Betracht. Dies werden wir in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 9 beantragen.

Zum Bebauungsplan “Am Scheitenwege Süd” in Himmelgeist wurde die öffentliche Auslegung beschlossen. Wir haben als  B90/Grüne angeregt, zwecks Freihalten der Frischluftschneise zwischen Himmelgeist und Itter die beiden Baufelder gegenüber der Straße “Elmenweide” nicht zu realisieren.

Im Rahmen des Grünordnungsplans haben wir den Antrag gestellt, auf die seitens der Verwaltung angedachte Bebauung der Ackerfläche nördlich des Friedhofs Itter zu verzichten und den Bereich als Grünfläche zu erhalten, insbesondere vor dem Hintergrund, dass in den vergangenen Jahren in Holthausen, Itter und Himmelgeist bereits zahlreiche Neubaugebiete entstanden bzw. in Himmelgeist noch weitere geplant sind.

Ernst Welski, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


Wir im Süden

Die Bezirksvertretung 9 traf sich zwei Tage nach der Stichwahl für das Oberbürgermeister-Amt am 17.6.2014 zu ihrer konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl. Als wichtigster Punkt stand die Wahl des Bezirksvorstehers / der Bezirksvorsteherin und der Stellvertreter / der Stellvertreterinnen auf der Tagesordnung. Hierfür standen im Vorfeld bedingt durch die neue Sitzverteilung zwei aussichtsreiche Kandidaten zur Verfügung, Dr. Karl-Heinz Graf von der CDU und Udo Skalnik von der SPD. Beide benötigten allerdings neben den Stimmen der Mandatsträger ihrer eigenen zusätzlich die aus mindestens einer anderen Partei.

Die im Vorlauf dieser BV-Sitzung unter hohem Zeitdruck erfolgten Gespräche zwischen den verschiedenen Parteien führten zu dem Ergebnis einer Kooperation zwischen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Neben der personalpolitischen Komponente stellt dies einen Kompromiss der manchmal unterschiedlichen Politikansätze dar, der in 35 gemeinsamen Zielen formuliert und in Kürze im 35-Punkte-Papier nachlesbar ist.

In der Einleitung der Kooperationsvereinbarung heißt es:
CDU und Bündnis 90/Die Grünen vereinbaren mit ihrer stabilen Mehrheit in der BV 9 den Stadtbezirk nachhaltig zukunftsorientiert weiter zu entwickeln.
Beide Partner werden engagiert daran arbeiten, den Leitsatz „Mehr Leben, mehr Stadt für alle“ verantwortungsvoll umzusetzen.
Wir wollen eine lebenswerte, umweltbewusste, ökonomisch leistungsfähige und soziale Stadt, in der die Interessen der Bürgerinnen und Bürger eine ange­messene Berücksichtigung finden. Bürgerinnen und Bürger sollen in wesent­liche politische Entscheidungen einbezogen werden.
Verkehrspolitisch liegt ein besonderer Schwerpunkt  in der Schaffung eines fahrradfreundlichen Stadtbezirkes.
Dass diese Kooperation eine, auch schon in den vergangenen Jahren praktizierte, konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen in der BV 9 vertretenen Parteien einschließt, sofern diese dazu bereit sind, zeigt der gemeinsame Vorschlag zur Wahl des Bezirksvorstehers und seiner Stellvertreter: 1) Dr. Karl-Heinz Graf (CDU); 2) Udo Skalnik (SPD); 3) Andreas Schardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Wahlergebnis: Ja 16, Nein 1. Zwei SPD-Vertreter fehlten bei der Abstimmung.

Herzlichen Glückwunsch an den Herrn Bezirksvorsteher und seine beiden Stellvertreter!

Ernst Welski, Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV 9


Kommunalwahl am 25. Mai 2014

Unsere Politik und unser Engagement sind erfolgreich: Bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 erhielten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12,4 % - der abgegebenen Stimmen - das sind genau 3.961 WählerInnen im Stadtbezirk 9- die wir überzeugen konnten GRÜN zu wählen. Dieser Stimmenzuwachs entspricht 3 Mandaten in der neuen Bezirksvertretung - das bedeutet ein Mandat mehr als vor 5 Jahren - ein schöner Erfolg für uns GRÜNE in Benrath, Hassels, Himmelgeist, Holthausen, Itter, Reisholz, Urdenbach und Wersten, wo wir in den letzten Jahren kontinuierlich bürgernahe Politik vor Ort gestaltet haben.

Die GRÜNE Grundfrage für 2014-2020 war: In welcher Parteien-Kooperation können wir unsere politischen Ziele (auf der Basis des Kommunalwahlprogramms der GRÜNEN Düsseldorf 2014-2020 und der 21 Programmpunkte im Programm-Flyer für den Bezirk 9) am besten umsetzen?

Wir haben uns die Antwort auf diese Frage nicht leicht gemacht und haben versucht sowohl mit der SPD als auch mit der CDU zu verhandeln. Das Ergebnis ist eine Kooperationsvereinbarung GRÜNE+CDU (siehe 35-Punkte-Papier). So wurde z. B. das gemeinsame Projekt "Schaffung eines fahrradfreundlichen Stadtbezirks 9" vereinbart - der Versuch einer Verkehrswende auf Stadtbezirksebene.

In der Parteien-Konstellation CDU+GRÜNE ist (außer einer großen Koalition) in der BV 9 eine klare politische Mehrheit möglich: Ergebnis Bezirksvertretungswahl Stadtbezirk 9

Am 17.06.2014 wurden auf einer gemeinsamen Liste bei 16 JA- gegen 1 NEIN-Stimme gewählt:

Bezirksvorsteher: Karl-Heinz Graf (CDU)
Erster Stellvertreter: Udo Skalnik (SPD)
Zweiter Stellverteter: Andreas Schardt (GRÜNE)

Wir wollen in der konkreten BV-Arbeit versuchen möglichst einen breiten Konsens erzielen, um Projekte des Stadtbezirks gegenüber dem Rat und der Verwaltung der Stadt Düsseldorf besser durchsetzen zu können.

Gute Ideen und Initiativen sind immer willkommen und sollten vor einer Entscheidung in der BV diskutiert werden – unabhängig von welcher Partei, und welchen Bürger*innen sie kommen. Außerdem wollen wir GRÜNE eine basisdemokratische Einbeziehung der Bevölkerung in wichtige Entscheidungen, die den Stadtbezirk 9 betreffen..

Zeitungsartikel aus der Rheinischen Post am 18.06.2014



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