Anfrage zur BV1-Sitzung: Gebühren für Werbeveranstaltung auf dem Burgplatz
06. Jul 2012

Bündnis 90 / Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung 1

21. Juni 2012

Sehr geehrte Frau Schmidt,

bitte nehmen Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung, gegebenenfalls im  nichtöffentlichen Teil, und lassen Sie sie durch die Verwaltung beantworten:

– In welcher Höhe werden vom Mercedes-Konzern Gebühren an die Stadt Düsseldorf  entrichtet für die in der letzten Sitzung der BV 1 mehrheitlich beschlossenen  Werbeveranstaltung auf dem Burgplatz ?

– Wie genau berechnen sich diese Gebühren (Fläche, Zeit und so weiter) ?

– Wie werden grundsätzlich solche Gebühren, vor allem bei rein kommerziellen und  partiell kommerziellen Veranstaltungen auf dem Burgplatz berechnet ?    

Sachdarstellung:

Die „Richtlinien zur Benutzung des Burgplatzes der Landeshauptstadt Düsseldorf“ vom 11.  Februar 1998 enthalten keine Informationen über Gebühren.  Die Öffentlichkeit, gegebenenfalls durch ihre gewählten VertreterInnen in nichtöffentlicher  Manier, falls Betriebsgeheimnisse oder Persönlichkeitsrechte zu beachten sind, hat Interesse  daran und auch das Recht zu erfahren, was die kommerzielle Nutzung dieses zentralen  städtischen Schmuckstückes kostet.

Jürgen Kamenschek