Anfrage zu: Alarm- und Gefahrenabwehrplan CO-Pipeline
30. Sep 2010

An
Herrn Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 30. September 2010 zu nehmen:

1. Welche Maßnahmen sieht der Alarm- und Gefahrenabwehrplan zur CO-Pipeline hinsichtlich von Gefahren auf Düsseldorfer Stadtgebiet oder des Einsatzes Düsseldorfer Rettungskräfte vor?

2. Liegen bereits Sonderschutz- und Feuerwehr-Einsatzpläne für die Feuerwehr Düsseldorf vor bzw. wann ist damit zu rechnen?

3. Wie bewertet die Düsseldorfer Feuerwehr die Umsetzung entsprechender Maßnahmen hinsichtlich ihrer Durchführbarkeit und des Risikos für die Rettungskräfte?

Sachdarstellung:
Von dem geplanten Betrieb der CO-Pipeline zwischen Dormagen und Krefeld gehen vielfältige Gefahren aus. Hierzu wurde ein Alarm- und Gefahrenabwehrplan (AGAP) erstellt.

Der AGAP „enthält Regelungen des Betreibers, welche Maßnahmen er bei Unfällen in oder an der Anlage (CO-Pipeline) trifft. Mit dem AGAP stellt der Betreiber gleichzeitig den betroffenen Gefahrenabwehrbehörden die notwendigen Informationen über die Pipeline zur Verfügung, die diese benötigen, um ihre Maßnahmen bei einem Unfall zu planen. Ein solcher AGAP beinhaltet jedoch nicht Art und Umfang von Ausstattung und Ausrüstung der kommunalen Feuerwehren, regelt aber den Umfang der personellen und sächlichen Unterstützung der öffentlichen Gefahrenabwehr im Schadenfall durch den Betreiber.“
(www.bezreg-duesseldorf.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2010/07Juli/182_2010.html)

Mit freundlichen Grüßen

Iris Bellstedt

Antworten der Verwaltung