Anfrage für die BV4-Sitzung: Geänderte Zufahrt für die Tiefgarage Markgrafenstrasse / Cimbernstrasse
07. Dez 2011

An den Herrn Bezirksvorsteher des Stadtbezirks 4
Luegallee 65
40545 Düsseldorf

                                                                                  Düsseldorf, 20.11.2011      

Sehr geehrter Herr Tups,  

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 07.12.2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen.  

1) Wird weiterhin geplant, die Tiefgarage über eine Rampe, an der Cimbernstrasse 19, zu erschliessen?  

2) Welche Gründe gibt es für die Veränderung dieser Planung?  

3)  Warum wurde die Veränderung der Tiefgaragenzufahrt nicht, zur Entscheidung, der Bezirksvertretung vorgelegt?

Sachdarstellung:

In der Sitzung der Bezirksvertretung, am 28.09.11 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass der gestellte Bauantrag dem Vorbescheid entsprechen würde.  

Obwohl die Erschliessung einer Tiefgarage  einen  wesentlichen Aspekt in der Genehmigung eines Bauvorhabens darstellt, hat uns die Verwaltung lediglich in einer Mitteilung über die Verlegung der Einfahrt in die Cimbernstrasse 19 informiert, mit der Begründung einer Optimierung der Planung. Eine Optimierung der Planung ist jedoch gegenüber dem genehmigten Vorbescheid nicht erkennbar.  

Eine so wesentliche Veränderung der Planung hätte der Bezirksvertretung zur Entscheidung vorgelegt werden müssen.    

Mit Grünen Grüßen  

Sybille Deilmann                                Markus Loh                            Astrid Wiesendorf