Antrag für die BV4-Sitzung: Informationswege zu den Terminen der Öffentlichkeitsbeteiligungen ausweiten
17. Jan 2012

An den Herrn Bezirksvorsteher des Stadtbezirks 4
Luegallee 65
40545 Düsseldorf      

                                                                             Düsseldorf, 12.11.12  

Sehr geehrter Herr Tups,   die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung, am 28. November 2012, zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:  

Alle Termine zur Öffentlichkeitsbeteiligung bezüglich linksrheinischer Belange, wie z.B. zu den, in Aufstellung befindlichen, Bebauungsplänen sollten frühzeitig in den Schaukästen der Bezirksvertretung ausgehängt werden.  

Hierunter sind nicht nur Termine zu fassen, zu denen es gesonderte Veranstaltungen gibt, sondern auch die, bei denen ausschließlich eine Planauslegung im Planungsamt erfolgt. 

Begründung:

Vermehrt wurden wir von Bürgerinnen und Bürgern darauf hingewiesen, dass ihnen die Termine gar nicht bekannt waren oder aber zu spät in den regionalen Zeitungen mitgeteilt wurden, so dass es für sie nicht möglich war, an den Veranstaltungen teilzunehmen.  

Die Schaukästen bieten uns hier die Möglichkeit, die Bürgerinnen und Bürger über diese Termine frühzeitig zu informieren. Diese Möglichkeit sollten wir nutzen, um Mitsprache und Engagement zu fördern und um wichtige Hinweise aus dem direkten Umfeld zu erhalten, die vielleicht vergessen wurden oder nicht bekannt waren.    

Mit Grünen Grüßen  

Markus Loh                Sybille Deilmann                                Astrid Wiesendorf