BV 5 Anfrage zu: Priorisierung von Projekten der Bezirksvertretung 5
30. Aug 2016

An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 5

Die örtliche Presse berichtete am 03.08.2016 über die Absicht der Verwaltung eine Prioritätenliste einzuführen, die für investive Maßnahmen der Bezirksvertretungen gelten soll.

Bereits in der Sitzung der BV5 am 31.05.2016 berichtete die Verwaltung über eine „interne Priorisierung“ von investiven Projekten, damals im Zusammenhang mit dem Umbau „Dreieck Zeppenheimer Straße“.

In der Sitzung am 28.06.2016 legte die Verwaltung ein Papier zur Beschlusskontrolle vor, das Beschlüsse der BV 5 auflistet, deren „Bearbeitung noch nicht abgeschlossen ist“. Für die weitere Arbeit der Bezirksvertretung ist es von zentraler Bedeutung, ab wann die „Prioritätenliste“ gelten soll und ob daraus Konsequenzen für noch zu fassende investive Maßnahmen erwachsen.

Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche in der Beschlusskontrolle im Juni des Jahres als „noch in der Bearbeitung befindlich“ genannten Maßnahmen und in der Juni-Situng neu beschlossenen Anträge, werden von der oben genannten Prioritätenliste betroffen sein?

2. Wird die in der Mai-Sitzung genannte „interne Priorisierung“ durch die in der Presse angekündigte „Prioritätenliste der Bezirksvertretungen“ ersetzt?

3. Welche Folgen hat die angekündigte „Prioritätenliste“ für die Umgestaltung des Kaiserswerther Marktes?

Mit freundlichen Grüßen

gez. Waldemar M. Fröhlich