Antrag in der BV06-Sitzung: Anfragen in der BV06
28. Mär 2012

An den Bezirksvorsteher des Stadtbezirkes 06
Herrn Jürgen Buschhüter

Rath, den 13-03-2012

Die BV06 bittet die Verwaltung, im Zuge der Beantwortung von Anfragen in der Sitzung der BVO6 die Antworten, analog zur Handhabung in verschiedenen Ratsausschüssen, nach Möglichkeit zeitgleich in der Sitzung auch schon schriftlich zu verteilen."

Sachdarstellung:

Wenn die Mitglieder der BV06 Anfragen in BürgerInnen-Interesse stellen, kann man sich zwar bei der Beantwortung in der Sitzung bereits Stichpunkte notieren, auf die rechtssichere, schriftliche Version muss man jedoch bis zum Erhalt des Protokolls, und im Zweifelsfalle sogar noch bis zu dessen Genehmigung, warten. Im Interesse sowohl der Bürgerinnen und Bürger als auch der Mitglieder der BV06 kann eine schriftliche Aushändigung parallel zur mündlichen Beantwortung in der Sitzung eine deutliche Verbesserung darstellen.

gez. Esrne Royen qez. Thomas Eggeling