BV 6 Antrag mit CDU, FDP zu: Bahnlärm in der Bezirksvertretung 06
26. Aug 2015

An
Herrn Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 6

Beschluss:
In den letzten Monaten wurde mit Vertretern der DB AG und der Stadt die Lärmbelastung an Schienenstrecken erörtert. Die Verwaltung wird gebeten der Bezirksvertretung 6 einen Sachbericht zu dem Stand und den Ergebnissen vorzustellen.

Begründung:
Es gab u.a. eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes, welche einen bundesweiten Lärmaktionsplan an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes bewirkt.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die CDU und die FDP begrüßen hier die Gespräche bzgl. Lärmmindernde Maßnahmen der Stadt mit der Deutschen Bahn AG, die in der Antwort der Verwaltung auf die Anfrage 19 / 33/2015 angezeigt werden.

Diese betreffen u.a. Rath und die Bezirksvertretung 06 sollte hier informiert werden. Relevant sind hier auch die im Deutschen Städtetag gestellten Forderungen zu kennen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Gerald Helmke        gez. Birgit Schentek        gez. Karsten Körner