BV 6 Haushaltsantrag 2016 – Jugendfreizeiteinrichtung Lichtenbroich "Blue Rock"
23. Sep 2015

An
Herrn Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 6

Beschluss:
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 23.09.2015 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:

Die Bezirksvertretung 6 bittet den Rat und die zuständigen Ausschüsse, die gegebenenfalls erforderlichen zusätzlichen Mittel, die für den Neubau der Jugendfreizeiteinrichtung Lichtenbroich notwendig sind, im Haushalt 2016 Mittel für die Planung und den Neubau vorzusehen.

Sachdarstellung:
Letztes Jahr lautete die Stellungnahme der Verwaltung zu dem Antrag: "der Neubau der Jugendfreizeiteinrichtung wurde nach Beratungen im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2015 zunächst zurückgestellt, da die Verwaltung mit der Erstellung eines „Gesamtkonzeptes Jugendfreizeiteinrichtungen“ beauftragt wurde. Dieses Gesamtkonzept befindet sich noch in der verwaltungsinternen Abstimmung. Aufgrund dessen kann für den Haushalt 2015 ff von einer Etatisierung der notwendigen Haushaltsmittel Abstand genommen werden."

In diesem Jahr (April 2015) wurde der  Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020 beschlossen - die Jugendfreizeiteinrichtung Lichtenbroich "Blue Rock" ist auf Seite 23 aufgeführt: "die nachstehende Tabelle zeigt die aktuelle Planung von (Ersatz)- Neubauten im Bereich der Jugendfreizeiteinrichtungen für den kommenden Planungszeitraum bis 2019 auf. Bei der Realisierung der Neubauten muss dann sicherlich auch über die Aufgabe von älteren Einrichtungen in den betroffenen Sozialräumen diskutiert werden, da sich die Stadt einem ständigen Wandel unterzieht.".

Mit freundlichen Grüßen

Gerald Helmke