BV 9 Anfrage zu: Zurzeit nicht bewirtschafteter Parkplatz Benrodestraße / Hospitalstraße (auf dem Gelände des ehem. Krankenhauses Benrath)
12. Dez 2014

An den Bezirksvorsteher der BV 9
Herrn Dr. Karl-Heinz Graf

Sehr geehrter Herr Dr. Graf,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, die folgenden Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 12.12.14 zu setzen:

Situation: Auf dem Gelände des ehem. Krankenhauses Benrath befindet sich an der Ecke Benrodestr./Hospitalstr. ein mit Schranken und Ticket-Automat gesicherter Parkplatz (Kapazität: ca. 30 Stellflächen), der nach der Beschilderung für „Gäste und Besucher der Stiftung und der Museen Schloss und Park Benrath“ vorgesehen ist. Der Preis für das Parkticket soll mit der Eintrittskarte der Museen von Schloss Benrath gekoppelt sein: „Eine Parkmünze zur Ausfahrt wird im Tausch gegen den Parkschein an der Museumskasse ... ausgegeben“.

Eine Bewirtschaftung findet allerdings seit geraumer Zeit nicht mehr statt: die Schranken sind permanent geöffnet und der Ticket-Automat zeigt „offline“ an. Zusätzlich zu den ausgewiesenen „Parktaschen“ parken Autos auch auf Grünflächen dieses Terrains.

Gleichzeitig ist zu beobachten, dass an manchen Tagen in der Nähe der Ein- bzw. Ausgänge von Schloss Benrath Autos illegal parken, den Denkmalcharakter des Barock-Ensembles stören und bei Ein- und Ausfahrten sowie bei Rangiervorgängen die zu Fuß kommenden Besucher*innen des Schlossparks Benrath gefährden.

Ich bitte deshalb die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Stiftung „Schloss und Park Benrath“ um Beantwortung folgender Fragen:

1. Seit wann wird dieser Parkplatz nicht mehr bewirtschaftet und wie hoch wäre in etwa die Summe an Parkgebühren für einen durchschnittlichen Tag?

2. Bei wem lag mit welcher Begründung die Entscheidung für eine Nichtbewirtschaftung und auf welche (juristische) Grundlage stützt sich diese Entscheidung?

3. Ist vom Betreiber des Parkplatzes eine Bewirtschaftung durch Wiederinbetriebnahme von Ticketautomat und Schranken vorgesehen, wenn ja, wann?

Begründung:
siehe Anlage (Fotos 1 bis 4)

Mit freundlichen Grüßen

Richard F. Wagner