Baustelle Masterplan Schulen - GRÜNER Faktencheck zu den Problemen
21. Nov 2012

CDU und FDP stellen 5,5 Millionen mehr für kleinere Instandsetzungsmaßnahmen in Aussicht und geben dem Umweltamt sowie Schuldezernent Hintzsche die Schuld an Verzögerungen. „Das verlangt einen Faktencheck“, so Wolfgang Scheffler, GRÜNER Ratsherr und Vorsitzender des Schulausschusses.

„Fakt ist: bereits in den Haushaltsplänen 2011 und 2012 gab es einen Topf für den Bauunterhalt im Rahmen des Masterplan Schulen, der jeweils nicht ausgenutzt wurde:

Ansatz im Haushaltsplan 2011: 22.859.008,00 Euro
Ausgegeben laut Kämmerei in 2011: 17.026.385,05 Euro
nicht genutzt in 2011: 5.832.622,95 Euro

Ansatz im Haushaltsplan 2012: 21.750.470,00 Euro
Ausgegeben laut Kämmerei bislang in 2012: 14.756.241,97 Euro
bislang nicht genutzt in 2012: 6.994.228,03 Euro

(Produkt 011 111 050 „Gebäudemanagement“; Sachkonto 5211035 „Unterhalt Grundstücke und bauliche Anlagen Sanierungen Masterplan Schulen“)

„Fakt ist auch: das Umweltamt ist nicht schuld an den Verzögerungen. Noch im letzten Personalausschuss hat Dezernent Prof. Meyer-Falcke auf Anfrage von CDU und FDP berichtet, dass die Bearbeitungszeiten im Umweltamt deutlich verringert wurden und weiter sinken. Auch Dezernent Hintzsche und dem Schulamt kann Schwarz-Gelb nicht die Schuld in die Schuhe schieben, wenn bei langfristigen Maßnahmen wie einem Mensa-Neubau ausschließlich aus Kostengründen ständig neu- und umgeplant wird.“

Scheffler fordert, „Schüler/innen, Eltern und Lehrer/innen nicht mit zusätzlichem Geld und falschen Schuldzuweisungen zu blenden. Der Masterplan Schulen muss grundsätzlich reformiert werden und zusätzliches Geld muss an den richtigen Stellen eingesetzt werden.“