Anfrage zu Gender Mainstreaming
09. Mär 2010

Frau
Ursula Holtmann-Schnieder
Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Sehr geehrte Frau Holtmann-Schnieder,

die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 09. März 2010 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Mit welchem Gender-Mainstreaming-Instrument analysiert die Stadtverwaltung die Auswirkungen ihrer geplanten Maßnahmen auf die Lebenssituationen von Frauen und Männern und auf das Geschlechterverhältnis?

2. Wie stellt die Stadtverwaltung sicher, dass alle von ihr geplanten Maßnahmen eine positive Auswirkung auf die Lebenssituationen von Frauen und Männern und auf das Geschlechterverhältnis haben?

3. Wie findet die Umsetzung von Gender Mainstreaming in den Produkten des Haushalts (Gender Budgeting) ihren Niederschlag?

Sachdarstellung:
Nach der Umbenennung des Frauenbüros und des Frauenausschusses möchte die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN wissen, inwieweit die Stadtverwaltung insgesamt „bei allen Vorhaben die unterschiedlichen Lebenssituationen und Interessen von Frauen und Männern von vornherein und regelmäßig berücksichtigt, da es keine geschlechtsneutrale Wirklichkeit gibt“ (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend).

Mit freundlichen Grüßen

Angela Hebeler

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