Das Europabüro der Stadt führt von Zeit zu Zeit Veranstaltungen durch, die durchaus auch für die PolitikerInnen interessant wären, die aber z.T. nicht kommuniziert werden. Deshalb fragen wir im Ausschuss für regionale und europäische Zusammenarbeit sowie Integration am 17. Juni nach: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses am 17. Juni 2009
hier: Beteiligung der Mitglieder des AREZI an Veranstaltungen des Europabüros
Sehr geehrte Frau Marie-Luise Zimmermann
die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 17. Juni 2009 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:
- Nach welchen Kriterien werden die Mitglieder des AREZI und ggfls. darüber hinaus Ratsmitglieder zu welchen Terminen/ Veranstaltungen des Eurobüros oder seiner Partner eingeladen?
- Wer hat diese Kriterien wann festgelegt, und wer aus den im Ausschuss vertretenen Fraktionen ist daran beteiligt worden?
- Inwieweit besteht die Möglichkeit, dieses von der Verwaltung praktizierte „Einladungsverfahren“ transparenter und mit Blick auf eine bessere Beteiligung aller im Ausschuss vertretenen Fraktionen zu gestalten?
Sachdarstellung:
Erneut hat unsere Fraktion letzte Woche nur im Nachhinein von einem für uns durchaus interessanten Termin des Europabüros erfahren, an dem wir gerne beteiligt gewesen wären. Es ging hier um den Empfang der RadlerInnen für den Klimaschutz im Rahmen einer europaweiten Kampagne. Zu nennen ist aus der jüngsten Vergangenheit auch der Kongress „Quo Vadis Europa“ Anfang April im Rathaus. Die Antworten auf unsere jeweiligen persönlichen Nachfragen bei der Leiterin des Europabüros waren widersprüchlich und unbefriedigend, so dass wir uns nun über diese formale Ausschuss-Anfrage Aufklärung versprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Marit v. Ahlefeld Dietmar Wolf