Antrag zu: Ermöglichung von Zwischennutzungen
31. Mär 2011

An
Herrn
Bürgermeister Conzen
Vorsitzender des Kulturausschusses

Sehr geehrter Bürgermeister Conzen,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 31. März 2010 zu nehmen und abstimmen zu lassen:

Der Kulturausschuss bittet das Kulturamt, in Absprache mit der Ordnungs- und Genehmigungsbehörde ein abgestimmtes Verfahren zur Genehmigungen von Zwischennutzungen auszuarbeiten. Folgende Punkte sollen dabei Berücksichtigung finden:

­- "Beratung aus einem Guss": Analog dem virtuellen Mittelstandsbüro werden auch für Zwischennutzungen Genehmigungshilfen aus einer Hand angeboten;

- eine Selbstverpflichtung des Amtes/der Behörde garantiert eine aussagekräftige Antwort zum Stand des Genehmigungsverfahrens innerhalb z. B. einer Woche;

­- ein auf den Webseiten der Stadt abrufbares Merkblatt fasst bei Zwischennutzungen übliche Genehmigungsvorgänge zusammen und benennt den/die AnsprechpartnerIn.

Sachdarstellung:
Kulturelle Zwischennutzung kann zur „Initialzündung“ werden, sowohl auf Seiten der Stadtentwicklung als auch für KünstlerInnen, Kulturschaffende und start-up-Unternehmen. Das kann beispielsweise einen Imagewandel für ein bestimmtes Gebiet erzeugen. Gerade kulturelle Zwischennutzung ist für das Stadtmarketing und den Städtetourismus ein bedeutender Faktor geworden, der auch das Image einer Kulturstadt beeinflusst.

Das Verhältnis der einzelnen Akteure ist nicht immer einfach, da sie aus verschiedenen Lebenshintergründen kommen und unterschiedliche Interessen verfolgen. Sie sprechen eine andere „Sprache“ und so kommt es zu Missverständnissen. Zentral ist es daher eine Vertrauensbasis aufzubauen, die durch Verträge über die Nutzungsdauer und die Räumungsmodalitäten noch ergänzt werden kann.

Es gibt in Düsseldorf keine „Zwischennutzungskultur“ und keine verbindlichen und öffentlich wahrnehmbaren Strukturen in der Verwaltung. So beklagen NutzerInnen und EigentümerInnen lange Wege und zahlreiche bürokratische Hindernisse. Daneben werden die kulturellen ZwischennutzerInnen kaum am Planungsprozess für ihr momentanes Gebiet beteiligt.

Leer stehende kommunale Immobilien müssen unbürokratisch interessierten NutzerInnen zur Zwischennutzung bekannt gemacht und angeboten werden. Zudem ist es wünschenswert, durch ein nicht nur auf die kommunalen Möglichkeiten beschränktes und auch für PrivatinvestorInnen und ImmobilienanbieterInnen attraktives Handlungskonzept dazu beizutragen, dass bei temporärem Leerstand von Immobilien durch das Ermöglichen von Zwischennutzungen der dafür bestehenden großen Nachfrage wenigstens im Ansatz entsprochen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Marit von Ahlefeld      Clara Deilmann       Toni Mörger