Antrag zu: Einrichtung eines neuen Kultur-Gremiums „Runder Tisch: Kulturinstitute, Kulturausschuss und Stadtverwaltung“
06. Sep 2012

Herrn
Bürgermeister Conzen
Vorsitzender des Kulturausschusses

Sehr geehrter Bürgermeister Conzen,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 06. September 2012 zu nehmen und abstimmen zu lassen: Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, zeitnah ein neues Gremium „Runder Tisch mit den Kulturinstituten“ – bestehend aus jeweils einem Mitglied je stimmberechtigter Fraktion des Kulturausschusses, Verwaltung und den Kulturinstituts-LeiterInnen einzurichten.

Sachdarstellung:
Anstelle der selbstständigen Entscheidung der Verwaltung mit einem Team aus MitarbeiterInnen von Boston, E.ON und Verwaltung die Strukturen des MKP zu überprüfen – und diese Analysen sowie ähnliche Überprüfungen evtl. auf die weiteren Kulturinstitute der Stadt zu übertragen – sollte zur Verbesserung als auch zur Sicherstellung der Kommunikation mit den genannten Einrichtungen ein neues Gremium eingerichtet werden, das zukünftig regelmäßig tagen wird.

Ziel soll hierbei der gesicherte Austausch mit allen Verantwortlichen und somit die bessere Unterstützung einer ziel- und bedürfnisgerichteten Entwicklung und Aufstellung hinsichtlich der wirtschaftlichen, strategischen und strukturellen Aspekte der Institute für die Zukunft sein.

Die in den Verwaltungsantworten vom 21.06.2012 zu unserer Anfrage genannten regelmäßigen Gespräche mit Kulturdezernat / Leiterrunden / Dezernatskonferenzen sind unzureichend und grenzen die Politik aus, die maßgeblich an aktuellen kulturpolitischen Fragen und Schwerpunktsetzungen dieser Stadt beteiligt sein sollte.

(Geschäftsordnung des Rates: Zuständigkeitsordnung Kulturausschuss § 10, Abs 5. Siehe: www.duesseldorf.de/stadtrecht/1/17/17_003.shtml Stand: 21.08.12).

Mit freundlichen Grüßen

Marit von Ahlefeld        Clara Deilmann        Karin Trepke