Anfrage zu: GEMA-Tarifreform 2013: Bewertung und Unterstützung der Kulturtreibenden
06. Sep 2012

An
Herrn
Bürgermeister Conzen
Vorsitzender des Kulturausschusses

Sehr geehrter Bürgermeister Conzen,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Kulturausschusses am 06. September 2012 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Informationen liegen der Stadtverwaltung über Umsatz und Beschäftigtenzahl der Musik- und Veranstaltungsbranche in Düsseldorf, sowie in Bezug auf Anzahl und Struktur der in Frage kommenden Betriebe vor?

2. Welche Auswirkungen auf die Musikszene der Stadt, z. B. Musikkneipen, große Discotheken, kleinere Clubs und/oder selbstständigen DJs und welche Entwicklung der Quartiere mit einer hohen Dichte an musik- und kulturwirtschaftlichen Einrichtungen (z. B. Altstadt, Hafen, Flingern oder Ronsdorferstraße) erwartet die Verwaltung durch die neue Tarifstruktur der GEMA und wie bewertet sie diese?

3. Welche Möglichkeiten bestehen als kommunale Unterstützung der entsprechenden Kulturwirtschaftlichen Institutionen in der Zusammenarbeit mit der GEMA anlässlich der Tarifreform 2013 und wie geht die Verwaltung dies – ggf. gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung der Stadt und des Landes NRW, der DEHOGA, den Veranstalterverbänden – an? (siehe erfolgreiche Verhandlung des Bund Deutscher Karneval e.V. (BDK) mit der GEMA)

Sachdarstellung:
Die „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“, kurz „GEMA“, hat im April eine neue Tarifstruktur vorgestellt. Die Reform soll ab 1. April 2013 in Kraft treten.

Grundsätzlich ist es zu begrüßen, wenn die GEMA ihre Tarifstruktur einfacher gestalten will. Allerdings schadet sie womöglich mit dem neuem Tarifmodell den Club- und Diskothekenbesitzerinnen und -besitzern und damit auch den Künstlerinnen und Künstlern, die sie vertritt. Die vorgeschlagene Zusammenführung auf nur noch zwei Tarife statt bisher elf würde im Ergebnis zu massiven Kostensteigerungen bei Abendveranstaltungen führen. Denn im Zuge der Veränderung sollen neue Zuschläge eingeführt werden, beispielsweise für Veranstaltungen von mehr als fünf Stunden.

Seither verdichten sich Anzeichen, nach denen die neue Tarifstruktur in vielen Fällen zu einer immensen finanziellen Belastung für VeranstalterInnen, KneipenwirtInnen oder Kulturtreibende führen könnten.

Berechnungsbeispiele des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes zeigen eine massive Betroffenheit von Diskotheken/Clubs und Musikkneipen, denen Gebührenerhöhungen von 400 bis über 2.000 Prozent drohen sollen und somit deren Existenz ernsthaft gefährden würden.

Quellen (Stand 21.08.12):
https://www.gema.de/musiknutzer/lizenzieren/meine-lizenz/veranstalter-von-events-konzerten-und-theaterauffuehrungen/veranstaltungen/verguetungssaetze-u-v-und-m-v.html
www.dehoga-bundesverband.de/gema-2013/
daniela-schneckenburger.de

Zu Frage 3.:
https://www.gema.de/presse/pressemitteilungen/presse-details/article/erfolgreiche-verhandlungen-mit-dem-bdk-auswirkungen-auf-die-gesamte-veranstaltungsbranche.html

Mit freundlichen Grüßen

Clara Deilmann             Marit von Ahlefeld                Karin Trepke

Antworten der Verwaltung