Anfrage zu: Position der Unteren Denkmalbehörde zum Tausendfüßler
31. Mär 2011

An
Herrn
Bürgermeister Conzen
Vorsitzender des Kulturausschusses

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Conzen,

die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 31. März 2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Zu welchen Aussagen kommt die nach § 4 Abs. 2 BauGB einzuholende Stellungnahme der Unteren Denkmalbehörde in Bezug auf Erhalt oder Abriss des 1991 unter Schutz gestellten Denkmals Tausendfüßler?

2. Wie wird die Verwaltung eine angemessene Befassung mit der Stellungnahme durch den Kulturausschuss als zuständigen Ausschuss für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz sicherstellen?

Sachdarstellung:
Laut Zuständigkeitsordnung trifft der Kulturausschuss die grundsätzlichen Entscheidungen nach dem Denkmalschutzgesetz NW. Das Denkmalschutzgesetz sagt in § 1 Abs. 3 u. a.: "Bei öffentlichen Planungen und Maßnahmen sind die Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege angemessen zu berücksichtigen."

Zur Befassung und angemessenen Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes ist eine ausführliche Diskussion im Kulturausschuss u. E. nach unerlässlich. Um diese fundiert führen zu können, ist die Einbeziehung der Stellungnahme der Unteren Denkmalbehörde zwingend notwendig.

Mit freundlichen Grüßen

Marit von Ahlefeld     Toni Mörger    Clara Deilmann