Antrag zu: Resolution zur Haftentlassung von Ai Weiwei und Cheng Li
30. Jun 2011

An
Herrn
Bürgermeister Conzen
Vorsitzender des Kulturausschusses

Sehr geehrter Bürgermeister Conzen,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 30. Juni 2011 zu nehmen und abstimmen zu lassen:

Die Mitglieder des Kulturausschusses der Stadt Düsseldorf protestieren gegen die Inhaftierungen von Ai Weiwei und Cheng Li und fordern deren sofortige Freilassung. Die Verhaftungen sind ein politischer Skandal und eine Brüskierung der deutschchinesischen Kulturarbeit.

Sachdarstellung:
Schon am 05.04.2011, einen Tag nach der Verhaftung des international bekannten Künstlers Ai Weiwei, protestierte der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gegen die Inhaftierung und forderte seine sofortige Freilassung. Durch die Städtepartnerschaft zwischen Chongqing und Düsseldorf seit 2004 und dem „Chinafest Nordrhein-Westfalen – Der Drache tanzt in Düsseldorf“ am 9. Oktober 2010 ist ein beidseitiger Wille zu kultureller Offenheit und kulturellem Austausch erklärt wurden. Die fragwürdige Festnahme Ai Weiweis stellt nicht nur hinsichtlich universell geltender Menschenrechte einen Skandal dar, sondern beraubt die internationale Kulturbühne ihres bedeutendsten Vertreters chinesischer Konzeptkunst und Bildhauerei.

Einen Monat nach der Verhaftung von Ai Wei Wei statuierten Chinas Behörden mit der Einweisung des Aktionskünstlers Cheng Li in ein Arbeitslager ein weiteres Exempel an einem Künstler. Nicht zuletzt dieser Vorfall macht deutlich, dass auch die Stadt Düsseldorf im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaft und der vielfältigen wirtschaftlichen Beziehungen mit China die Wahrung der Menschenrechte stärker in den Fokus stellen muss.

Mit freundlichen Grüßen

Marit von Ahlefeld            Clara Deilmann        Toni Mörger