Im Kulturausschuss am 9. Juni beantragen wir die Senkung der Benutzungsgebühren für PCs in den Büchereien für Menschen mit Düssel-Pass: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
28. Aug 2008

Der OB-Kandidat Elbers hat zu Beginn seiner Wahlkampagne die unterirdische Erweiterung des museums kunst palast in die Debatte gebracht. Der (CDU)-Kulturdezernent hat diese Idee sofort aufgegriffen und bereits Berechnungen und konkrete Überlegungen zu einer Erweiterung angestellt. Im Kulturausschuss fragen wir deshalb nach:

Anfrage zur Sitzung des Kulturausschusses am11. September 2008
hier: Stiftung museum kunst palast

Sehr geehrte/r Herr Conzen,

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 11. September 2008 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

  1. Wie ist der Stand der Verhandlungen mit E.on zur weiteren Zukunft der Stiftung museum kunstpalast 
  2. <!--[endif]--><!--[if !supportLists]-->Warum wird der Vertrag lediglich für fünf Jahre geschlossen?
  3. In welchem Gremium wurde die unterirdische Erweiterung des museums kunst palast nebst Planungshorizont und Finanzierungsmöglichkeiten erörtert bzw. beschlossen?

Sachdarstellung:

In einem Interview, das der Kulturdezernent am 14. August 2008 zu unterschiedlichen Themen gegeben hat, werden Fragen zum Thema „unterirdische Erweiterung des museums kunst palast“ sowie zu Finanzierungs- und Zeitvorstellungen seitens des Dezernenten relativ detailliert beantwortet.

Da unseres Wissens die unterirdische Erweiterung des Museums eine Wahlkampfidee des OB-Kandidaten Dirk Elbers bzw. des Ausschussvorsitzenden Conzen war, stellt sich die Frage, wie eine solche Idee, die vor einigen Jahren bereits verworfen worden ist, nun schon konkrete Finanzierungs- und Zeitplanungen seitens der Verwaltung nach sich ziehen konnte. Deshalb ist es sinnvoll, dass der Kulturausschuss zunächst einmal umfassend informiert wird, ehe die Verwaltung Zeit in eine in keiner Weise von der Politik beschlossene Idee steckt.

Mit freundlichen Grüßen

Toni Mörger