Anfrage zu: Zukunft der Kulturinstitute
21. Jun 2012

An
Herrn
Bürgermeister Conzen
Vorsitzender des Kulturausschusses

Sehr geehrter Bürgermeister Conzen,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Kulturausschusses am 21. Juni 2012 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie ist der aktuelle Planungsstand zur Struktur und Personalausstattung der Düsseldorfer Kulturinstitute?

2. Entspricht es der Wahrheit, dass - wie in den Medien berichtet wurde - externe Sachverständige für die zukünftige personelle, inhaltliche und strukturelle Gestaltung der Kulturinstitute hinzugezogen werden sollen, und wenn ja, in welchen Gremien ist das beschlossen worden?

3. Welche Strukturen und Prozesse gewährleisten, dass die MitarbeiterInnen/Sachverständigen der Düsseldorfer Kulturinstitute an den sie betreffenden kulturpolitischen Fragestellungen/Schwerpunktsetzungen beteiligt, und über wesentliche Entscheidungen vorher informiert werden?

Sachdarstellung:
In der Presse läuft seit einiger Zeit eine Kulturinstituts-Personaldebatte - vom Goethe-Museum über das MKP bis hin zum Heine-Institut - die offensichtlich durch Pläne des Oberbürgermeisters gespeist wird. Die Betroffenen in den Instituten selbst und die zuständigen demokratischen Gremien dieser Stadt sollten miteingebunden werden und darüber mitentscheiden (Geschäftsordnung des Rates: Zuständigkeitsordnung Kulturausschuss § 10, Abs 5.
Siehe: www.duesseldorf.de/stadtrecht/1/17/17_003.shtml).

Mindestens jedoch sollten sie informiert werden, inwieweit es solche Planungen tatsächlich gibt, bevor diese in den Medien diskutiert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Marit von Ahlefeld        Clara Deilmann         Karin Trepke

Antworten der Verwaltung