Städtepartnerschaft Düsseldorf / Moskau - GRÜNE: OB reist ohne ausreichende Beteiligung der Stadtgesellschaft
28. Sep 2012

Wenn Anfang nächster Woche die Wirtschafts- und Kultur-Delegation der Stadt Düsseldorf in das Flugzeug nach Moskau steigt, sind zwei Aspekte schon auf dem Vorfeld klar. Die Auswahl der TeilnehmerInnen und der Themen haben unter Ausschluss der Stadtgesellschaft und der Politik stattgefunden. Dass zudem die undemokratischen Vorgänge und Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der weiterhin inhaftieren Punkrockband Pussy Riot von offizieller Düsseldorfer Seite nicht thematisiert werden, ist auch anzunehmen.

Die GRÜNE Ratsfraktion kritisiert heute (28.09.2012) vor diesem Hintergrund die aktuelle Strategie, Ausgestaltung und Kommunikation der mittlerweile 20-jährigen Städtepartnerschaft und des just im Mai diesen Jahres erneuerten Kulturaustauschabkommens mit Moskau.

"Dass ökonomische Aspekte wichtig in einer Städtepartnerschaft sind, ist doch unstrittig. Falsch ist allerdings, wenn der Fokus fast ausschließlich darauf liegt. Wenn darüber hinaus die Entscheidungen, welche Unternehmen und Berufsgruppen hier partizipieren, im Alleingang zwischen OB und Verwaltung fallen, dann ist Sinn und Zweck verfehlt", bemängelt Iris Bellstedt, Sprecherin der Ratsgrünen. "Weder die Öffentlichkeit noch die Politik haben genaue Einblicke in die Kosten der Reise. Es gibt auch keine Aussagen,  inwiefern in der Zukunft beispielsweise Schulen, die Universität oder Vereine in dieser Partnerschaft berücksichtigt werden."

"Warum sind beispielsweise die renommierte Minimal Electro- und Punkrock-Szene, die Kunsthochschule oder die freie Kulturszene, die die aktuelle Verve Düsseldorfs ausmachen, nicht auf der Gästeliste nach Moskau?", fragt Clara Deilmann. "Sinfonieorchester und Jazzmusiker scheinen nur als unterhaltendes Beiwerk für die ausgewählte Wirtschaftsdelegation des Oberbürgermeisters mitzureisen", kommentiert sie die Antwort der Verwaltung zu einer GRÜNEN Anfrage im Kulturausschuss zur Moskaureise.

Die Ratsgrünen kündigten an, sich in der nächsten Zeit intensiv mit dem Thema Städtepartnerschaften zu beschäftigen, um einen lebendigen Austausch und gegenseitiges Kennenlernen wieder stärker in den Vordergrund zu rücken.

Quellen (28.09.12):
Antworten der Verwaltung zu: Quo vadis Kulturaustauschabkommen Moskau & Düsseldorf?

PM GRÜNE: Städtepartnerschaft Düsseldorf / Moskau - GRÜNE: OB darf Pussy Riot nicht verschweigen

PM Stadt Düsseldorf „20 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Düsseldorf und Moskau - eine Erfolgsgeschichte“ (11.09.12)

Strategische Partnerschaft zwischen Düsseldorf und Moskau - Abkommen über Kulturaustausch bis 2015 unterzeichnet (24.05.12)