Keine Streichliste im Kulturetat? - GRÜNE: Conzen täuscht die Öffentlichkeit
14. Nov 2012

Die Ratsgrünen widersprechen heute (Mittwoch) dem Kulturausschuss-Vorsitzenden Bürgermeister Conzen. Der hatte gegenüber der Presse erklärt, er gehe davon aus, dass der Kulturetat sich nicht grundlegend verändert.

Marit von Ahlefeld, stellvertretende Vorsitzende des Kultur-Ausschusses: "Hier irrt Herr Conzen! Der Haushalts-Entwurf aus dem September ist doch inzwischen längst Makulatur und beinhaltet sehr wohl im Vergleich zu den Vorjahren Kürzungen, wie auch die Medien bereits mehrfach berichteten. Wir werden am morgigen Donnerstag im Kulturausschuss über eine Vielzahl von Streichungen beispielsweise bei den Zuschussanträgen entscheiden müssen, die sich teilweise erst in den aktualisierten Beratungsunterlagen finden lassen. Zudem können die Fraktionen – wie bei Haushaltsetatsitzungen üblich – bis zum letzten Moment noch Änderung einbringen, über die dann in der Sitzung abgestimmt wird. Wir bleiben hier wachsam."

Darüber hinaus erteilte Ahlefeld den Plänen des Bürgermeisters, alle Kulturinstitute der Stadt durch externe Unternehmensberatungen untersuchen zu lassen, erneut eine Absage. "In der Beantwortung unserer Ratsanfrage wurde es noch einmal ganz deutlich. Es gibt bisher keine konkrete Idee, was überhaupt geprüft werden soll, es gibt keinen Kostenrahmen für die Gutachten. Dieses Gerede von Qualitätssicherung und Effizienzsteigerung kann doch niemanden darüber hinwegtäuschen, dass hier auch im Kulturbereich Sparpotenziale für Düsseldorfs aktuell überstrapazierte Haushaltslage genutzt werden sollen. Herr Conzen ist damit parteilich für die Großprojekte Kö-Bogen und Wehrhahnlinie. Das ist eines Kulturausschuss-Vorsitzenden nicht angemessen."

Die GRÜNEN Initiativen (Änderungsanträge) zur morgigen Etat-Kulturausschuss-Sitzung (15.11.12)

Ratsanfrage: 08.11.12 | Beauftragungen und Zukunftsentscheidungen durch externe Unternehmensberater in den Düsseldorfer Kulturinstituten