GRÜNE zum Neubau Balletthaus
22. Mär 2013

Die Ratsgrünen üben heute (Freitag) deutliche Kritik an der von der Verwaltung im Kulturausschuss vorgestellten Vorgehensweise zur Umsetzung des geplanten Balletthaus-Neubaus.

Die stellvertretende Ausschuss-Vorsitzende Marit von Ahlefeld bewertete die Herangehensweise als „intransparent“: „Es ging der Verwaltung um einen Bedarfsbeschluss für ein Projekt von ca. 20 Mio. Euro – und dann bekommen wir dazu wenige Tage vor der Ausschuss-Sitzung eine Vorlage präsentiert, die jede Menge Antworten schuldig bleibt. In der Sitzung stellte eine Vertreterin von Ernst & Young eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vor, die unsere großen Zweifel an einer Realisierung als Public Private Partnership (PPP) nur weiter bestärkt hat.“

Zwar haben sich im Kulturausschuss alle Fraktionen darauf verständigt, dass der Bedarfsbeschluss in den HFA oder Rat geschoben werden solle, aber aufgrund der Osterferien sei auch dieser Zeitplan mehr als fragwürdig. Ahlefeld: „Wir werden die Zeit nutzen, um sowohl mit der Kulturverwaltung aber auch insbesondere mit der Kämmerei über die vorgestellten Finanzierungsmodelle zu sprechen. Nach einer ersten vorläufigen Bewertung halte ich die Empfehlung eines Mietmodells mit Erbbaurechtsvertrag allerdings für nicht nachvollziehbar.“ Der geringe finanzielle Vorteil dieser Variante als PPP könne nicht den Nachteil einer 30-jährigen Bindung an einen Investor aufwiegen – besonders nicht in einem Bereich wie der Kultur, in dem ständiger Wechsel Programm sei.

„Darüber hinaus ist auch die Ablehnung der Standortalternativen noch nicht schlüssig dargelegt worden. Die Vertragverlängerung mit Martin Schläpfer wurde vor mehr als drei Monaten bekannt gegeben. Das IDR-Angebot mit dem Grundstück Fichtenstraße lag noch früher vor. Jetzt wird die geplante Maßnahme quasi als alternativlos präsentiert und eine ausreichende Beratung äußerst schwer gemacht. Verantwortungsvolle Ausgabenpolitik sieht anders aus“, so Ahlefeld abschließend.  

 

Für Rückfragen steht Ihnen zur Verfügung:
Miriam Koch Fraktionsgeschäftsführerin Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN