Anfrage zu: Heinrich-Heine-Institut und Goethe Museum
19. Nov 2013

Herrn
Andreas Hartnigk
Vorsitzender des Bauausschusses

Sehr geehrter Herr Hartnigk,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 19. November 2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welcher Sanierungsbedarf besteht an den Gebäuden des Heinrich-Heine-Instituts in der Bilker Straße 12-14 über die vom Bauausschuss am 21.05.2013 beschlossenen Maßnahmen (Vorlage 23/ 38/2013) hinaus und seit wann ist er bekannt?

2. Welcher Sanierungsbedarf besteht kurz- und mittelfristig an welchen Gebäudeteilen des Goethemuseums und wie kann die ordentliche Nutzung in der Zwischenzeit gesichert werden?

3. Wann sollen die jeweiligen Maßnahmen umgesetzt werden und welche Mittel sind dafür im Entwurf des Haushaltsplanentwurfes 2014 und in der mittelfristigen Haushaltsplanung vorgesehen?

Sachdarstellung:
Unbestätigten Informationen zufolge wurde bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Brandschutzertüchtigung am Heine-Institut weiterer erheblicher Sanierungsbedarf festgestellt. Dies ist zunächst verwunderlich, da die Gebäudesubstanz durch die Planung der im Mai beschlossenen Maßnahmen bereits bekannt gewesen sein müsste. So entsteht der Eindruck der Flickschusterei ohne Gesamtkonzept für den Gebäudekomplex.

Umso wichtiger wäre es nun, dieses nachzuholen und alle notwendigen Maßnahmen konzertiert anzugehen.
Ähnlich scheint die Lage beim Goethemuseum, wo trotz negativer Antworten auf mehrfache Anfragen unserer Fraktion die Hinweise nicht abreißen, dass erhebliche Mängel bestehen, die auch die ordentliche Nutzung des Gebäudes beeinträchtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Scheffler        Thomas Eggeling        Björn Syffus

Antworten der Verwaltung