Anfrage zu: Museum Kunstpalast: Zuständigkeit bündeln, Sanierung erleichtern?
25. Jun 2015

An
Herrn Oberbürgermeister
Thomas Geisel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Gebäude des Museum Kunstpalast sind teilweise im Eigentum der Stadt, teilweise im Eigentum der Stiftung Museum Kunstpalast. Bei den anstehenden Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den verschiedenen Gebäudeteilen erschwert diese Trennung die Planung und Abstimmung der Maßnahmen. Insbesondere die längeren Vorbereitungszeiten für die notwendigen Beschlüsse zu den städtischen Maßnahmen behindern die zeitliche Taktung.

Es ist zu befürchten, dass dies zu längeren oder häufigeren (Teil-)Schließungen des Museums führt, als es bei einer guten Verzahnung der Baustellen nötig wäre.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 25. Juni 2015 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Schritte wären notwendig, um die Gebäude des Museum Kunstpalast vollständig in die einheitliche Verwaltung oder Betriebsführung der Stiftung Museum Kunstpalast zu geben?

2. Welche rechtlichen und finanziellen Auswirkungen müssten dafür berücksichtigt werden?

3. Wie kann die Planung und Koordination der notwendigen Baumaßnahmen in den unterschiedlichen Flügeln des Museums auch kurzfristig so optimiert werden, dass die Einschränkungen für den Museumsbetrieb reduziert werden?

Mit freundlichen Grüßen

Angela Hebeler          Clara Deilmann              Norbert Czerwinski