Anfrage zu: Aufgaben der Koordinierungsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft (KuK)
01. Sep 2016

An
Bürgermeister Friedrich G. Conzen
Vorsitzender des Kulturausschusses

Sehr geehrter Herr Conzen,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Kulturausschusses am 01.09.2016 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Aufgaben übernimmt die Koordinierungsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft (KuK) für den Bereich der freien Szene und hier insbesondere für die Off-Szene und freien Künstler*innen?

2. Wer ist Ansprechstelle und welche Verfahren existieren bei Unterstützungsgesuchen und/oder Anliegen der freien Kulturszene in Bezug auf die Bauaufsicht, das Immobilienmanagement und das Ordnungsamt?

3. Durch welche Maßnahmen wurde /wird die freie Kulturszene über diese Service-Angebote informiert?

Sachdarstellung
Die Ampel-Kooperation hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 den Bedarf einer Kultur-Serviceagentur festgestellt. In der Beantwortung unserer Anfrage dazu im letzten Jahr, wurde in Aussicht gestellt, dass die Aufgabenbereiche der Off-Szene-Stelle verlässlich abgedeckt werden könnten. Unter anderem wurde auf die Ausgliederung der ämterübergreifenden Kulturserviceagentur (-stelle) bei der Wirtschaftsförderung verwiesen.

Nach ca. einem Jahr in der Arbeitsphase, interessiert sich die GRÜNE Ratsfraktion nun für den konkreten Aufgabenzuschnitt der Koordinierungsstelle für den Bereich der freien Szene.

Die Aufgabenbeschreibung sollte umfassen:

· die ämterübergreifende Vermittlung
· die Unterstützung bei Genehmigungsverfahren für Kunst im öffentlichen Raum und die Entwicklung eines erleichterten Verfahrens
· die Unterstützung bei Vermittlungen von Zwischennutzungen vorrangig im stadteigenen Bestand.

Ziel der Einrichtung einer Ansprechpartner*in für die Off-Szene soll die Beratung und Vermittlung zwischen den Kulturschaffenden und weiteren beteiligten Ämtern sowie die Entwicklung von Genehmigungsverfahren für den öffentlichen Raum und Zwischennutzungen.

Die überwiegende Zahl der Initiativen arbeitet rein ehrenamtlich und wird von in Vereinen zusammengeschlossenen Kulturschaffenden organisiert und aufrechterhalten. Unklare Zuständigkeiten, geringer Informationsfluss sowie kosten- und zeitaufwändige Auflagen führen zu einer großen Belastung dieser Vereine. Zudem schränken aufwändige Verfahren z.B. zur Genehmigung von Zwischennutzungen oder Kunstaktionen im öffentlichen Raum die Realisierbarkeit dieser Ideen ein.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Gerlach             Paula Elsholz             Karin Trepke