Antrag zu: Zwischennutzungsagentur (Haushaltsberatung 2011)
25. Nov 2010

Herrn
Bürgermeister Conzen
Vorsitzender des Kulturausschusses

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Conzen,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgenden Antrag unter Tagesordnungspunkt 32 auf die Tagesordnung der Sitzung am 25. November 2010 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:

Die Produktziele des Produktes 025 281 010 Kulturamt werden um den Punkt 04 Schaffung einer amts-/institutsübergreifenden Struktur zur Vermittlung von Räumlichkeiten an Kulturschaffende zur Zwischennutzung ergänzt.

Sachdarstellung:
Kulturelle Zwischennutzung hat in den letzten Jahren langsam Beachtung in der Fachliteratur gefunden. Prominentestes Beispiel ist die kulturelle Zwischennutzung des Palastes der Republik in Berlin. Zudem gab es ein EU Forschungsprojekt „Urban Catalyst“, das Zwischennutzungen in ausgewählten Europäischen Städten erstmals untersuchte.

In der Literatur wird kulturelle Zwischennutzung weitgehend als Chance für die beteiligten Akteure – kulturelle ZwischennutzerInnen, EigentümerInnen und Kommune - angesehen. Bisher ungenutzte Räume können der Stadtgesellschaft zugänglich gemacht werden. Damit kommt es zu einer Imageaufwertung des Gebietes, was bei einer künftigen Vermarktung hilfreich ist.

Kulturelle Zwischennutzung kann zur „Initialzündung“ werden, sowohl auf Seiten der Stadtentwicklung als auch für KünstlerInnen, Kulturschaffende und start up–Unternehmen. Das kann beispielsweise einen Imagewandel für ein bestimmtes Gebiet erzeugen. Gerade kulturelle Zwischennutzung ist für das Stadtmarketing und den Städtetourismus ein bedeutender Faktor geworden, der auch das Image einer Kulturstadt beeinflusst.

Das Verhältnis der einzelnen Akteure ist nicht immer einfach, da sie aus verschiedenen Lebenshintergründen kommen und unterschiedliche Interessen verfolgen. Sie sprechen eine andere „Sprache“ und so kommt es zu Missverständnissen. Zentral ist es daher eine Vertrauensbasis aufzubauen, die durch Verträge über die Nutzungsdauer und die Räumungsmodalitäten noch ergänzt werden kann.

Es gibt in Düsseldorf keine „Zwischennutzungskultur“ und keine verbindlichen und öffentlich wahrnehmbaren Strukturen in der Verwaltung. So beklagen NutzerInnen und EigentümerInnen lange Wege und zahlreiche bürokratische Hindernisse. Daneben werden die kulturellen ZwischennutzerInnen kaum am Planungsprozess für ihr momentanes Gebiet beteiligt.

Zwischennutzung ist bislang keine eigene rechtliche Kategorie, somit ist die rechtliche Beurteilung nicht immer eindeutig. Allerdings gibt es eine Novellierung des Baugesetzbuches durch die Einführung des „Baurecht auf Zeit“.

Mit freundlichen Grüßen

Marit von Ahlefeld        Toni Mörger        Clara Deilmann