Anfrage zu: „Nette Toilette“ – Ergebnisse der Voruntersuchungen, Schritte zur Umsetzung
10. Sep 2013

Herrn Andreas Hartnigk
Vorsitzender des Bauausschusses

Sehr geehrter Herr Hartnigk,

in verschiedenen Bezirksvertretungen wurde in der Vergangenheit das Konzept „Nette Toilette“ diskutiert. Beispielsweise gab es Mitteilungen bzw. Stellungnahmen der Verwaltung zu beschlossenen Anträge zur Errichtung von öffentlichen Toiletten oder auf Nachfragen der GRÜNEN Fraktionen. Zu entsprechenden Anregungen der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsberatungen im November 2011 äußerte die Verwaltung, dass sie eine Übertragung des Konzeptes prüfe und den politischen Gremien berichtet, sobald das Ergebnis vorliegt. Zu den wiederkehrenden Anregungen im Rahmen der Haushaltsberatungen im 2012 erläuterte die Verwaltung, dass die Voruntersuchungen nun abgeschlossen sein. Allerdings würde noch weiter untersucht, wie eine Realisierung ermöglicht werden könne. Sobald die Ergebnisse vorlägen, würde in den politischen Gremien berichtet.  

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 15. Januar 2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:  

1. Welche Ergebnisse haben die Voruntersuchungen zur Übertragung des Konzeptes „Nette Toilette“ auf die Stadt Düsseldorf ergeben?

2. Welche offenen oder weiteren Fragen müssen nun untersucht werden und wann plant die Verwaltung, den politischen Gremien über die abschließenden Ergebnisse zu berichten?

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Scheffler                Thomas Eggeling                   Björn Syffus

Antworten der Verwaltung