Anfrage zu Machbarkeitsstudien für Düsseldorfer Überschwemmungsgebiete
30. Sep 2014

An Ratsherrn Andreas Hartnigk
Vorsitzender des Bauausschusses

Sehr geehrter Herr Hartnigk,

der Umweltausschuss wurde Anfang September über den aktuellen Stand der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten informiert (Vorlage 19/ 24/2014). Demnach wurden für die überwiegende Anzahl der von der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten betroffenen Flächen von der Stadt bereits Machbarkeitsstudien erstellt, um Hochwasserschutzmaßnahmen zu planen. Für Flächen am Mühlenbroicher Weg beabsichtigt außerdem der Bergisch-Rheinische Wasserverband (BRW) eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Darüber hinaus erarbeitet der Stadtentwässerungsbetrieb Düsseldorf federführend den Hochwasserrisikomanagementplan für den Rhein, der auf Basis der Hochwasserrisiko- und -gefahrenkarten die nachteiligen Folgen für betroffene Schutzgüter verringern soll.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 30.09.2013 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Für welche der dargestellten 18 öffentlichen Hochwasserschutzmaßnahmen (Vorlage 19/ 24/2014 Anlage 1) liegen bereits Machbarkeitsstudien der Stadt, des BRW oder des Stadtentwässerungsbetriebs vor bzw. wann ist jeweils mit den Studien zu rechnen?

2. In welchem Zeitrahmen ist in diesen Bereichen jeweils mit der Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen zu rechnen, so dass die Risiken der Überschwemmung entschärft werden und die Festsetzung von Überschwemmungsgebieten aufgehoben werden kann?

3. Wie ist der Zeitplan für die Erarbeitung des Hochwasserrisikomanagementplans für den Rhein durch den Stadtentwässerungsbetrieb Düsseldorf?

Mit freundlichen Grüßen

 

Wolfgang Scheffler        Björn Syffus            Thomas Eggeling