Elbers auf der Kostenbremse - GRÜNE fragen: Was ist mit „Fettschicht“ gemeint?
10. Sep 2012

Als „falsch“ haben die Ratsgrünen heute (10.09.2012) Äußerungen des Oberbürgermeisters bezeichnet, der gegenüber der Rheinischen Post (RP) davon gesprochen hatte, dass verschiedene Bereiche in der Stadt eine „Fettschicht“ angesetzt hätten.

Fraktionssprecher Norbert Czerwinski wirft dem OB vor, diese Formulierung besonders gerne mit den Kulturinstituten und dem Sozialbereich in Zusammenhang zu bringen: „Schon im Vorfeld der Haushaltseinbringung wird sehr deutlich, wo der OB sparen möchte – nämlich ganz bestimmt nicht bei sich selbst. Gerade noch am Wochenende hat der OB den Eindruck erwecken wollen, dass es auf zwei oder drei Konzerte weniger bei der Tonhalle nicht ankommt. Für seine Moskaureise im Oktober werden aber die Düsseldorfer Symphoniker für 150.000 Euro angeheuert, die im Wesentlichen von den städtischen Töchtern Messe und Flughafen aufgebracht werden.“

Auch die Diskussion um ein neues Stadt-Logo zeige, dass der OB lieber da auf die Kostenbremse tritt, wo es anderen wehtut: „Wir halten es für ein ganz falsches Signal, dass die Verwaltung sich ein neues „Outfit“ gönnt, während an anderer Stelle womöglich soziale Dienstleistungen reduziert oder gar Einrichtungen geschlossen werden sollen. Nicht zuletzt deshalb werden wir uns auch nicht mehr am Politischen Beirat zur Dachmarke beteiligen“, ergänzt Fraktionssprecherin Iris Bellstedt.

Darüber hinaus kritisierte Czerwinski den Ausverkauf von städtischen Grundstücken und Immobilien als Sanierungsmaßnahme für den städtischen Haushalt: „Die Verwaltungsspitze scheint den Verkauf von städtischen Immobilien und Grundstücken forcieren zu wollen. Wenn diese Liegenschaftspolitik aber auf Kosten von sozialen, gesellschaftlichen und kulturpolitischen Gesichtspunkten und insbesondere einer nachhaltigen Stadtentwicklung geht, dann ist das mit uns nicht zu machen“, so Czerwinski abschließend.