Anfrage zu: Pilotprojekt "Umwandlung Minijobs in Vollzeitstellen"
29. Aug 2012

Herrn
Wolfgang Janetzki
Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Sehr geehrter Herr Janetzki,

die Bundesagentur für Arbeit startete im Herbst 2011 in Nordrhein Westfalen ein Pilotprojekt, um Minijobs in sozialversicherungspflichtige Teilzeit- und vor allem Vollzeitstellen umzuwandeln. In den Jobcentern Dortmund, Duisburg, Unna und Bielefeld werben speziell geschulte VermittlerInnen bei den ArbeitnehmerInnen und den Unternehmen dafür. Das Modellprojekt soll bundesweit als Vorbild für andere Jobcenter dienen.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 29. August 2012 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Inwieweit ist bekannt, wie viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Düsseldorf zurzeit zusätzlich zu einer geringfügiger Beschäftigung bis 400,- € (so genannte Minijobs) auf aufstockende Leistungen angewiesen sind?

2. Welche Erkenntnisse liegen dem Düsseldorfer Jobcenter über das Pilotprojekt vor, geringfügige Beschäftigungen in sozialversicherungspflichtige Arbeitsstellen umzuwandeln?

3. Strebt das Düsseldorfer Jobcenter an, sich dem Projekt anzuschließen und geschulte VermittlerInnen einzusetzen, um bei Unternehmen für eine Änderung von Minijobs in Teilzeit- oder Vollzeitstellen zu werben?

Sachdarstellung:
Minijobs können einen Einstieg in den Arbeitsmarkt gerade für Langzeitarbeitslose bieten. Ein Übergang in ein reguläres Arbeitsverhältnis entwickelt sich daraus jedoch selten - viele der geringfügig Beschäftigten sind zusätzlich auf aufstockende Leistungen angewiesen. Ein andauerndes niedriges Erwerbsleben führt dazu, dass ArbeitnehmerInnen auch später nicht mehr aus der Hilfebedürftigkeit entwachsen, denn Minijob bedeutet auch Minirente.

Mit dem Blick auf einen drohenden Fachkräftemangel kann die Beratung durch die VermittlerInnen des Jobcenters für ArbeitgeberInnen z. B. die Erkenntnis bieten, dass sie bereits über bewährte Mitarbeiterinnen verfügen, deren Beschäftigungsverhältnisse nur umgewandelt werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Susanne Ott           Christoph Gormanns       Pegah Edalatian-Schahriari

Antworten der Verwaltung