Anfrage zu: Spielsucht in Düsseldorf
12. Mai 2010

An
Herrn Wolfgang Janetzki,
Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Sehr geehrter Herr Janetzki,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 12.5.2010 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1) Wie sieht der Zeitplan der Verwaltung zur Weiterentwicklung von Konzepten gegen die Spielsucht aus?

2) Welche Zeitschiene hat die Verwaltung beispielsweise vorgesehen, um

a) die Fraktionen über den Sachstand der Arbeitsergebnisse des im Ausschuss bereits im Februar letzten Jahres beschlossenen Fachforums zu unterrichten

und
b) die Politik in einem Lenkungskreis zu beteiligen?

Sachdarstellung:
Das Thema „Spielsucht“ hat eine bedeutende gesundheits- und gesellschaftspolitische Relevanz, deshalb muss zügig an der Entwicklung von Konzepten dagegen weitergearbeitet werden, auch im Hinblick auf die kommenden Haushaltsberatungen sollten erste Ergebnisse vorliegen.

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat am 11.2.2009 einen 4-Schritte-Plan beschlossen, wobei man übereinkam, in einem 1. Schritt zunächst ein Fachforum zur Spielsucht unter Federführung des Gesundheitsamtes zu bilden. Nach Kenntnisgabe der Ergebnisse dieses Fachforums an die Fraktionen sollte eine Lenkungsgruppe, in der auch die Politik vertreten ist, die fachliche Diskussion im Ausschuss vorbereiten.

Zuletzt wurde im November vergangenen Jahres der AGS dahingehend informiert, dass es inzwischen Tagungen des Fachforums gegeben habe. Die Ergebnisse sind der Politik bisher nicht bekannt, ebenso wurde bisher nicht weiter über die vorgesehene Zeitschiene für das weitere Vorgehen informiert.

Mit freundlichen Grüßen

Antonia Frey    Susanne Ott     Christoph Gormanns