Anfrage zu: Senkung von Energiekosten in einkommensschwachen Haushalten
12. Mai 2010

An
Herrn Wolfgang Janetzki,
Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Sehr geehrter Herr Janetzki,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 12.5.2010 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie hat sich seit der Berichterstattung im AGS am 14.1.2009 die Beratungstätigkeit im Rahmen des Klimaschutzprojekts für einkommensschwache Haushalte entwickelt und wie viele einkommensschwache Haushalte haben beispielsweise einen Zuschuss zum Kauf eines energiesparenden Kühlschranks erhalten?

2. Ist die Nachfrage nach Beratungen unverändert (wie?) hoch auch im Vergleich zur Zahl der Bedarfsgemeinschaften SGBII und SGB XII in Düsseldorf?

3. Welche Möglichkeiten hat die Verwaltung ins Auge gefasst, um mehr einkommensschwache Haushalte zu erreichen und zu mehr Klimaschutz zu bewegen; gibt es beispielsweise Überlegungen für weitere Maßnahmen, Stärkung der Öffentlichkeitsarbeit, Projektvorschläge von Seiten der Stadt oder von Umwelt- und/oder Sozialverbänden bzw. welche Gründe sprechen aus Sicht der Verwaltung gegen eine Ausweitung?

Sachdarstellung:
Die Senkung des Energieverbrauchs in privaten Haushalten ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und zur Armutsbekämpfung. Dafür werden vielfältige zielgruppengenaue Informationen, Beratungen und Anreizinstrumente benötigt, denn gerade einkommensschwache Bevölkerungsgruppen sind oft nicht ausreichend über Energiesparmöglichkeiten im Haushalt informiert bzw. haben nicht die finanziellen Möglichkeiten, sich neue energieeffiziente Geräte anzuschaffen. Die Folge sind Mahnungen, Vollstreckungsversuche, zusätzliche Kosten und im Endeffekt auch das Absperren des Stroms. Deshalb sollten möglichst vielen einkommensschwachen Haushalten Beratungen und Hilfen angeboten werden.

Im Januar vergangenen Jahres wurde der AGS über die Hilfen der Stadt zur Senkung von Nebenkosten in Einkommensschwachen Haushalten - ein Projekt im Rahmen des Klimaschutzes – informiert. Dabei wurde u.a. deutlich, dass das Projekt nicht darauf angelegt sei, alle einkommensschwachen Haushalte zu erreichen. Es ist nicht vorgesehen, beispielsweise alle Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II und XII anzusprechen. Die Energieberatungen von Caritas und renatec würden ohne intensive Werbung gut angenommen. Sofern sich eine sinkende Nachfrage abzeichnen, werde eine offensivere Öffentlichkeitsarbeit in Betracht gezogen.

Mit freundlichen Grüßen

Antonia Frey    Susanne Ott     Christoph Gormanns