Anfrage zu: Beteiligung der Stadt an EU-Projekten im Gesundheits- und Sozialbereich
01. Sep 2010

An
Herrn Wolfgang Janetzki
Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Sehr geehrter Herr Janetzki,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 1. September 2010 zu nehmen:

1. Welche Ziele und Perspektiven werden mit der Beteiligung des Gesundheitsamtes am EU-Projekt für junge Trebegänger, die Drogen konsumieren („young wanderers and drugs“) und am Projekt zum „sicheren“ Alkoholkonsum von Jugendlichen („safer-drinking-scenes“) verfolgt?

2. Wie lange laufen diese beiden Projekte noch und inwieweit kann die Verwaltung bereits jetzt etwas über die Ergebnisse/Wirkungen gegebenenfalls auch zu den Perspektiven der Fortführung der Arbeit sagen?

3. Beteiligt sich das Gesundheitsamt derzeit an weiteren EU-Projekten oder ist dies geplant, und inwieweit besteht aus Sicht der Verwaltung die Möglichkeit, den Fachausschuss sowohl bei der Auswahl als auch bei der Begleitung derartiger Projekte stärker einzubeziehen?

Sachdarstellung:
Im März dieses Jahres wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus eine Liste von EU-Projekten mit Düsseldorfer Beteiligung vorgelegt. In dieser Liste sind u. a. auch die beiden o. g. Einzelprojekte, an denen das Gesundheitsamt beteiligt ist, enthalten. Im AWTL war angeregt worden, diese Projekte auch in den Fachausschüssen vorzustellen.

Für die FachpolitikerInnen im AGS ist die Vorstellung von EU-Projekten aus dem Gesundheits- und Sozialbereich auch im Hinblick darauf sehr interessant, inwieweit aus der Beteiligung Anregungen für die kommunale Gesundheits- und Sozialpolitik abzuleiten sind und ob bzw. welche greifbaren Ergebnisse erzielt werden konnten.  

Für eine frühzeitige Einbindung der Kommunalpolitik spricht auch, dass die politischen Gremien darüber entscheiden, unter Umständen erfolgreiche Projektideen nach Auslaufen der anfänglichen Finanzhilfe auf Dauer sicherzustellen und kommunal zu finanzieren.

Mit freundlichen Grüßen

Antonia Frey        Susanne Ott        Christoph Gormanns

Antworten der Verwaltung