Anfrage zu: Gesundheitsschutz; Gefährliches Spielzeug
16. Feb 2011

An
Herrn Wolfgang Janetzki
Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Sehr geehrter Herr Janetzki,

in den letzten Wochen gab es öffentliche Warnhinweise und diverse Medienberichte zu schadstoffbelastetem Spielzeug. Nach Ansicht von vielen Fachleuten sind die gesetzlichen Grenzwerte für gefährliche Stoffe einfach zu hoch. Maßnahmen auf kommunaler Ebene scheinen auf den ersten Blick fraglich, wenn keine behördlich zu ahnenden Grenzwertüberschreitungen vorliegen.

Wir gehen aber davon aus, dass im Düsseldorfer Gesundheitsamt die Problematik gesundheitsgefährdender Stoffe in Spielzeug bekannt ist und bereits darüber nachgedacht wurde, welche Handlungsweisen auf kommunaler Ebene möglich sind. Deshalb bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 16.02.2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. An welche Voraussetzungen ist ein Tätigwerden des Gesundheitsamtes zum Schutz der Kinder vor gesundheitsgefährdendem Spielzeug geknüpft bzw. welche Möglichkeiten hat das Gesundheitsamt, Maßnahmen zum Schutz der Kinder vor Schadstoffen im Spielzeug zu treffen?

2. In welchem quantitativen bzw. qualitativen Umfang führt das Gesundheitsamt beispielsweise aus eigenem Antrieb chemische Untersuchungen durch?

3. Inwieweit gibt es Überlegungen, durch verstärkte Kontrollen und aufklärende Öffentlichkeitsarbeit dahingehend tätig zu werden, dass weniger schadstoffhaltiges Spielzeug in den Verkauf kommt bzw. gekauft wird?

Sachdarstellung:
Von Spielzeugen dürfen keine Gefahren für Kinder ausgehen. Doch Spielzeug enthält gesundheitsgefährdende Substanzen wie z. B. PVC und schwermetallhaltige Stabilisatoren und Farbstoffe sowie Konservierungsstoffe. Einige dieser Chemikalien wirken wie Hormone und andere können Fortpflanzungsorgane, Leber und Nieren schädigen. Viele der gefährlichen Stoffe werden vom Körper über Hautkontakt aufgenommen. Spielzeuge sind darüber hinaus teilweise auch von ihrer Mechanik her gefährlich für Kinder, weil Einzelteile verschluckt werden können.

Die EU veröffentlich jede Woche eine Liste mit den gefährlichsten Spielsachen
http:/www.eu-info.de/leben-wohnen-eu/Spielzeug/Listen

Auch die Verbraucherzentrale NRW hat eine ausführliche Darstellung rund um das Thema Kinderspielzeug erarbeitet:
http:/www.vz-nrw.de/

Wie in der Einleitung bereits erwähnt, werden die Grenzwerte für die gefährlichen Inhaltsstoffe von sehr vielen Fachleuten als zu hoch angesehen. Auf eine Lösung dieser Problematik auf europäischer oder Bundesebene kann u. E. nicht gewartet werden.

Stattdessen müssen hier vor Ort jetzt dringend müssen alle Möglichkeiten zum Schutz der Kinder vor gefährlichem Spielzeug wahrgenommen und ausgeschöpft werden.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Gormanns        Antonia Frey        Susanne Ott

Antworten der Verwaltung