Anfrage zu: Städtebauliche Verträge
29. Jun 2011

Ratsherr
Dr. Alexander Fils
Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Fils,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 29.06.2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie viele städtebauliche Verträge wurden im Durchschnitt der letzten drei geschlossen und was waren die zentralen Regelungsinhalte?

2. Welche Rolle haben hierbei die Themen soziale Wohnraumförderung, erneuerbare Energien und Kinderbetreuung in Tagesstätten gespielt?

Sachdarstellung:
Die Landeshauptstadt Düsseldorf kann gemäß § 11 BauGB zur Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele städtebauliche Verträge abschließen. Hierbei können auch Fragen der Wohnungs- und Energieversorgung, aber auch von Infrastruktureinrichtungen wie beispielsweise Kindertagesstätten geregelt werden. Für die künftige Stadtentwicklung ist die bisherige Praxis der Landeshauptstadt Düsseldorf bei städtebaulichen Verträgen von öffentlichem Interesse.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Wiesendorf        Norbert Czerwinski        Traudl Blumenroth

Antworten der Verwaltung