Anfrage zu: Verzögerungen in der Bauantragsbearbeitung
30. Nov 2011

Ratsherr
Dr. Alexander Fils
Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Fils,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 30.11.2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie hoch war in den Jahren 2009, 2010 und 2011 (Stichtag 30.09.2011) der Anteil der Baugenehmigungsverfahren und Bauvoranfragen, mit einer Bearbeitungszeit unter drei Monaten ab Antrag?

2. Wie viele Baugenehmigungsverfahren und Bauvoranfragen, die vor mehr als drei Monaten gestellt wurden sind aktuell noch nicht abschließend bearbeitet?

Sachdarstellung:
Zuletzt hat es vermehrt Beschwerden über die Bearbeitungsdauer von Bauanträgen und Bauvoranfragen gegeben. In der entsprechenden Kennzahl des Haushaltsplans steckt sich die Stadt das Ziel, mindestens 50% der Baugenehmigungen und Bauvoranfragen innerhalb von drei Monaten zu bearbeiten. Vor dem Hintergrund, dass Bauherren und Architekten über Wartezeiten von mehr als einem Jahr Berichten ist die Zielerreichung dieser Planzahl sowie die aktuellen Rückstände in der Bearbeitung von Interesse.

Mit freundlichen Grüßen,

Astrid Wiesendorf            Norbert Czerwinski            Traudl Blumenroth

Antworten der Verwaltung