Anfrage zu: Meldungen zum Thema Verkehr beim Regionalplan
26. Jun 2013

Ratsherr
Dr. Alexander Fils
Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Dr. Fils,

Im Juni 2012 hat der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über die Darstellung der städtischen Planungsüberlegungen für die Meldung an die Bezirksregierung zur Fortschreibung des Regionalplans beraten. In diesem Zusammenhang wurden insbesondere die bestehenden ASB-Reserven überprüft, Darstellungen an die Neudefinition des GIB angepasst und Flächen zum Schutz der Natur erweitert. Nicht dargestellt und auch nicht diskutiert wurden dabei mögliche Meldungen an die Bezirksregierung zum Themenfeld Infrastruktur.

In den Leitlinien zur Regionalplanfortschreibung bildet die Infrastruktur zusammen mit dem Freiraum und dem Siedlungsraum die drei Schwerpunkte. Unterpunkte wie beispielsweise Logistik, Binnenwasserstraßen und Häfen, Schienenwege oder Flughäfen zeigen an, dass auch dieser Schwerpunkt der Planung für die Landeshauptstadt Düsseldorf von großer Bedeutung ist.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 26. Juni 2013 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wurden durch die Regionalplanungsbehörde auch die kommunalen Planungsüberlegungen zur Infrastruktur, insbesondere Verkehr, abgefragt?

2. Welche Meldungen hat die Stadt Düsseldorf zur Infrastruktur an die Bezirksregierung Düsseldorf gegeben und wie wurden sie im Vorfeld in der Region, beispielsweise in der Arbeitsgemeinschaft KOGERE, abgestimmt?

Sachdarstellung
weitere Begründung ggf. mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Wiesendorf        Norbert Czerwinski        Traudl Blumenroth

Antworten der Verwaltung