Anfrage: Regionale Kooperation konkret
16. Okt 2013

Ratsherr Dr. Alexander Fils
Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Dr. Fils,  

mit der interkommunalen Kooperation mit dem Rhein-Kreis-Neuss und dem Kreis Mettmann, der Arbeitsgruppe KOGERE zur Fortschreibung des Regionalplans und der Initiative Metropolregion Rheinland existieren mittlerweile verschiedene Ebenen und Gremien für die regionale Kooperation. Neben einem grundsätzlichen Austausch ist es wünschenswert, auch bei konkreten Fragen und Projekten in der Region zusammen zu arbeiten. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 26. Juni 2013 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:  

1) Welche Abstimmungen gibt es zwischen der Stadt Düsseldorf und der Gemeinde Meerbusch bezüglich der beiderseits der Gemeindegrenze geplanten Bauprojekte (insb. auf dem Böhler-Gelände und am ehemaligen Forum Oberkassel)?

2) Gibt es in diesem Zusammenhang planungs- und wohnungspolitische Beratungen zwischen den Kommunen, die auch die Zielsetzung des Düsseldorfer Handlungskonzeptes Zukunft.Wohnen.Düsseldorf aufgreifen?

3) Hat die Stadt Düsseldorf im Rahmen der verschiedenen regionalen Gremien auch die Ansiedlung großflächigen Einzelhandels thematisiert und welche Möglichkeiten zur regionalen Steuerung haben sich daraus ergeben?  

Sachdarstellung

Beiderseits der Stadtgrenze zwischen Düsseldorf und Meerbusch werden Wohn- und Gewerbegebiete in erheblichem Umfang geplant und entwickelt. Vor dem Hintergrund der aktuellen wohnungspolitischen Anstrengungen in Düsseldorf, wäre eine Abstimmung insbesondere zur geplanten Wohnbebauung jenseits der jeweiligen Stadtgrenzen wünschenswert. Mit Blick auf den angespannten Düsseldorfer Wohnungsmarkt erscheint beispielsweise die sehr locker geplante Bebauung auf dem Meerbuscher Böhler-Gelände von nur etwa 160 Wohneinheiten auf 26 Hektar unpassend.  

Ebenfalls relevant für die interkommunale Zusammenarbeit sollte die Steuerung der Ansiedelungen von großflächigem Einzelhandel sein. Die Abstimmung zwischen den Kommunen wirkte zuletzt im Fall der Expansionspläne eines großen Möbelhauses verbesserungswürdig.  

 

Mit freundlichen Grüßen  
Astrid Wiesendorf                  Norbert Czerwinski                Traudl Blumenroth