Antrag zu: Masterplan Industrie – Arbeitsgruppe Flächen/Infrastruktur
16. Okt 2013

Ratsherr
Dr. Alexander Fils
Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Dr. Fils,

im Rahmen des Masterplans Industrie befasst sich die Arbeitsgruppe „Flächen/Infrastruktur“ mit der Berücksichtigung industrieller Bedarfe in der Stadtplanung. Laut dem Jahresbericht 2012, der dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften im Frühjahr 2013 vorgestellt wurde, wurden dazu fünf Aktionsfelder definiert.

Daraus sind dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nur teilweise Ergebnisse bekannt: aus Aktionsfeld 1 „Sicherung und Fortentwicklung von GE-/GI-Gebieten“ über die Flächenanmeldungen zum Regionalplan und aus dem Aktionsfeld 5 „Projektidee D.Port“ über die B-Planaufstellung im September 2012. Über die anderen drei Aktionsfelder liegen nur die allgemeinen Erläuterun-gen gegenüber dem AWTL vor.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 16. Oktober 2013 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Entwicklungs- bzw. Konfliktzonen wurden im Aktionsfeld 2 identifiziert und in welchen Einzelfällen ist eine weitere Klärung notwendig?

2. Wie wird die Vermittlung zwischen dem in Aktionsfeld 3 festgestellten Bedarf und Angebot an GI-Flächen weiter abgestimmt und welche Rolle spielt hierbei bislang die interkommunale Zusammenarbeit und ein möglicher interkommunaler Flächenausgleich?

3. Liegen zur Mobilisierung von Brachflächen (Schwerpunkt des Aktionsfelds 4) bereits eine Strategie, Instrumente und erste Erfahrungen vor?

Sachdarstellung
Weitere Begründung ggf. mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Wiesendorf        Norbert Czerwinski        Traudl Blumenroth