Anfrage zu: Ehemaliges Rheinbahndepot Am Steinberg
29. Jan 2014

Ratsherr
Dr. Alexander Fils
Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Dr. Fils,

Anfang Dezember 2013 hat die Rheinbahn mitgeteilt, dass der Aufsichtsrat des Unternehmens dem Verkauf des ehemaligen Betriebshofs „Am Steinberg“ zugestimmt hat. In diesem Zusammenhang werden auch städtische Pläne zur weiteren Nutzung genannt, die sicherlich auch Basis für die Vereinbarung mit den Investoren sind.

Die zukünftige Nutzung des ehemaligen Depots und der angrenzenden städtischen Flächen hat den Rat, den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung und die Bezirksvertretung mehrfach beschäftigt. Bereits 2011 hatte der Rat die Verwaltung beauftragt, ein Nutzungskonzept zu erarbeiten.

Laut Beschlusskontrolle des Rates am 26.09.2013 lag dazu Anfang 2013 eine Machbarkeitsstudie vor, die die gewünschten Nutzungsbereiche Ateliers, Wohnungsbau und den Erhalt einer Fläche für die historischen Straßenbahnen vorsieht. Diese Studie oder ein weitergehendes Konzept wurden den zuständigen Gremien bislang nicht vorgestellt. Es ist jedoch davon auszugehen, dass sie Grundlage für den jetzt zwischen Rheinbahn und Investor getätigten Verkauf des Grundstücks sind.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 29.01.2013 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welches städtebauliche Konzept und welches Nutzungskonzept für das ehemalige Straßenbahndepot „Am Steinberg“ wurden zwischen Stadt, Rheinbahn und Investor abgestimmt?

2. Welche bauleitplanerischen Schritte sollen dazu wann getätigt werden?

3. Warum wurden bislang weder der Rat, der APS noch die Bezirksvertretung über die Machbarkeitsstudie und das darauf aufbauende Nutzungskonzept informiert?

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Wiesendorf        Norbert Czerwinski        Traudl Blumenroth