Anfrage zu: Erweiterung der St. Apollinaris Dependance Himmelgeist
26. Mär 2014

Ratsherr
Dr. Alexander Fils
Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Dr. Fils,

für die Dependance der St.-Apollinaris Grundschule am Steinkaul in Himmelgeist wurde bislang von einer Zweizügigkeit ausgegangen. Laut Aussagen der Verwaltung ist  das Grundstück für das dafür vorgesehene Raumprogramm zu klein (Vorlage 23/ 14/2012, Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Sanierung und Erweiterung). Erst nach Abschluss des B-Planverfahrens „Am Scheitenweg –Süd“ (5670/022) und des folgenden Umlegungsverfahrens könnten im 2. und 3. Bauabschnitt die für die Zweizügigkeit notwendigen Räume geschaffen werden.

Jetzt erklärte die Verwaltung in einer Antwort an die BV 09 erstens, dass der Bebauungsplan frühestens 2015 rechtskräftig wird und danach erst das vermutlich langwierige Umlegungsverfahren begonnen wird. Zweitens, dass auf Basis der aktuellen Bevölkerungsprognose ab 2014 mit einer Dreizügigkeit am Standort gerechnet wird.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 26.03.2013 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die notwendigen Verfahren zur Planung der Bauabschnitte 2 und 3 sowie zur baulichen Realisierung zu beschleunigen?

2. Welche Möglichkeiten bestehen – ggf. auf Flächen außerhalb des Standortes der Dependance – die notwenigen Räume für die Dreizügigkeit der Schule schneller herzustellen?

3. Warum wurde bei der Planung der Baugebiete „Am Scheitenwege“ und „Auf’m Wettsche“ der Bedarf an Erweiterungsflächen für die Schule nicht berücksichtigt?

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Wiesendorf        Norbert Czerwinski        Traudl Blumenroth