Anfrage zur Entwicklung Paulsmühle
01. Okt 2014

Ratsherr Dr. Alexander Fils

Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Dr. Fils,

Im Juni 2012 wurden im APS die Ergebnisse des Gutachterverfahrens zum Plangebiet Südlich Paulsmühlenstraße vorgestellt. Im September des gleichen Jahres nahm der APS Kenntnis vom Bebauungsplan Vorentwurf und hat die Verwaltung mit der Öffentlichkeitsbeteiligung beauftragt, zu der auch Anfang Oktober 2012 ein Öffentlichkeitstermin durchgeführt wurde. Vor gut einem Jahr wurde zudem eine erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB durchgeführt. Seitdem gibt es keine neuen Informationen zur Weiterentwicklung der Bauleitplanung.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 01.10.2013 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand zur Bauleitplanung Südlich Paulsmühlenstraße (6170/082)?

2. Wann ist vor diesem Hintergrund mit den nächsten Verfahrensschritten inklusive des Satzungsbeschlusses und mit dem möglichen Baubeginn zu rechnen?

Mit freundlichen Grüßen

 

Astrid Wiesendorf        Vera Esders        Norbert Czerwinski