Antrag zu: Rücknahme der Kürzung "Klimaschutzprogramm" (Haushaltsplanentwurf 2011)
18. Nov 2010

An
Ratsfrau
Iris Bellstedt
Vorsitzende des Ausschusses für Umweltschutz

Sehr geehrte Frau Bellstedt,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgenden Antrag unter Tagesordnungspunkt 4 (Haushalt 2011) auf die Tagesordnung der Sitzung am 18. November 2010 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:

Der Haushaltsansatz des Produktes 056 561 020 „Klimaschutzprogramm“, Zeile 13, Sachkonto 10000 5291000 wird für 2011 auf 501.400 Euro festgelegt, die Kürzung um 76.400 Euro wird zurückgenommen.

Die Ansätze für die einzelnen Ausgabepositionen werden jeweils um 10 % erhöht (insgesamt 42.500 Euro). Mit den verbliebenen 33.900 Euro soll ein „Konzept zur Durchgrünung der Stadt im Rahmen eines Klimafolgenmanagements“ erstellt werden.

Sachdarstellung:
Die Bewältigung des Klimawandels stellt eine der größten Herausforderungen der Gegenwart dar. Hier zu sparen hieße, die Antwort auf diese drängende Frage auf die lange Bank zu schieben. Es bedarf außerdem eines Klimafolgenmanagements, weil auch bei engagiertem Gegensteuern ein gewisses Maß an Klimaveränderung nicht mehr abwendbar ist.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Gormanns    Elke Cardeneo