Anfrage zur Sicherheit Verbrauchersicherheit bei Importen aus China
13. Mär 2009

Im Umweltausschuss am 26. März fragen wir nach den Kontrollen der Produkte, die aus China importiert wurden, durch das Amt für Verbraucherschutz: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses am 26. März 2009
hier: Verbrauchersicherheit bei chinesischen Produkten

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 26. März 2009 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

  1. Welche Produkte chinesischer Herkunft hat das Amt für Verbraucherschutz in letzter Zeit mit welchem Ergebnis kontrolliert?
  2. Welche Erfahrungen anderer Ämter können diesbezüglich berichtet werden?
  3. Ist das Amt für Verbraucherschutz hinreichend ausgestattet, um ausreichende Kontrollen durchzuführen?

Sachdarstellung:
Die Qualität und die Einhaltung der EU-Gesundheitsnormen von Produkten aus China lassen oftmals zu wünschen übrig, wie zahlreiche Rückrufaktionen insbesondere im Spielwarenbereich zeigen.

Mit freundlichen Grüßen

Hinrich Bornebusch