Anfrage zu "Wirksamkeit der Luftreinhaltemaßnahmen"
25. Feb 2010

An   
Ratsfrau Iris Bellstedt   
Vorsitzende des Ausschusses für Umweltschutz

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 25. Februar 2010 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Informationen wird die Verwaltung der Bezirksregierung zur Verfügung stellen, um die Wirksamkeit der in Düsseldorf ergriffenen Luftreinhaltemaßnahmen zu dokumentieren?

2. Welche Maßnahmen des Luftreinhalteplans sollten nach Ansicht der Verwaltung aus welchen Gründen künftig verbessert, erweitert, geändert oder beendigt wer-den, um die Luftqualität in Düsseldorf zu verbessern?

3. Wann und in welcher Form wird die Verwaltung die Gremien des Rates über die Ergebnisse der Wirksamkeitsuntersuchung und die diesbezüglichen Gespräche mit der Bezirksregierung umfassend informieren?

Sachdarstellung:
Zur Evaluation der Maßnahmen des Luftreinhalteplans stehen zurzeit Gespräche mit der Bezirksregierung an. Über die Ergebnisse und Konsequenzen für die Luftrein-halteplanung sollten die Fachausschüsse des Rates umfassend informiert werden.

Der jüngste Luftmessbericht zeigt deutlich, dass noch viel Anstrengung darauf ver-wandt werden muss, dass auf dem Hauptstrassennetz Düsseldorfs die Luftqualitäts-ziele der Europäischen Union erreicht werden. Düsseldorf kann nicht nur auf die Ent-wicklung und massenhafte Verbreitung von weitgehend emissionsarmen Antrieben warten und dabei verkehrslenkende Maßnahmen oder die Förderung von Mobilitäts-formen jenseits des PKW vernachlässigen.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Gormanns                    Elke Cardeneo