Anfrage zu: Beteiligung Düsseldorfs am NRW Ziel 2-Programm (EFRE) 2007 - 2013
31. Mär 2011
Abb. 1

An Ratsherrn
Klaus Mauersberger
Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Sehr geehrter Herr Mauersberger,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 31.03.2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie hoch beläuft sich die Anzahl der Bewilligungen und wie hoch die bewilligten Zuwendungen (mit separater Darstellung der bewilligten EU-Mittel) für Projekte Düsseldorfer Unternehmen, Hochschulen, Instituten, etc. im Rahmen des NRW Ziel 2 Programms?  Bitte mit schriftlicher tabellarischer Auflistung!

2. Inwieweit kann die Wirtschaftsförderung kleinen und mittleren Unternehmen Hilfestellung bei der Beantragung von Fördermitteln aus dem NRW-Programm geben?

3. Gibt es Überlegungen der Stadt Düsseldorf, die Fördermittel zu erhöhen, und wenn ja, wie sehen die Planungen dazu aus?

Sachdarstellung:
Das NRW Ziel 2-Programm (EFRE) 2007 - 2013 der nordrhein-westfälischen Landesregierung basiert auf den strategischen Zielvorgaben und wirtschaftspolitischen Richtlinien der Europäischen Union.

Oberstes Ziel des regionalen Wirtschaftsförderprogramms ist es, die Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Wirtschaft zu stärken und Beschäftigung zu schaffen.

In der Programmumsetzung verfolgt die Landesregierung die Strategie „Stärken stärken“. So werden neben der unternehmensindividuellen, innovationsorientierten Mittelstandsförderung Cluster, Schwerpunktthemen und –technologien definiert, deren Förderung im Rahmen von landesweiten Wettbewerben erfolgt. Damit wird die klassische Programmförderung durch ein neues Wettbewerbsverfahren ergänzt, bei dem Projekte mit besonders positiven wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen gefördert werden.

Neben der landesweiten Förderung zur Stärkung der unternehmerischen Basis und zur Förderung von Innovation und wissensbasierter Wirtschaft werden mit dem Programm gezielt strukturell benachteiligte Regionen und Stadtteile unterstützt, um dort eine Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lebensverhältnisse und insgesamt ein Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Landesteilen Nordrhein- Westfalens zu erwirken.

Bei allen Fördermaßnahmen werden solche Projekte bevorzugt, die zu einer nachhaltigen und umweltgerechten Entwicklung beitragen sowie der Gleichstellung von Männern und Frauen und der Nichtdiskriminierung dienen.

Im Rahmen der Gespräche mit Mitgliedern des Begleitausschusses konnten u.a. folgende Bewertungen vorgenommen werden: Obwohl das Instrument Wettbewerb insgesamt als sinnvoll erachtet werde, müsse festgehalten werden, dass sich kleine und mittlere Unter-nehmen daran weniger beteiligten. Empfohlen werde eine stärkere Beratung der Wettbewerbsteilnehmer im Vorfeld der Einreichung der Projektskizze in den Wettbewerb. Viele KMUs betrachteten die Antrags-, Bewilligungs,- und Mittelabrufphase als sehr zeit- und arbeitsaufwendig und äußerten den Wunsch nach einem beschleunigten und vereinfachtem Verfahren.

In den Grafiken der Anlage zu den beantragten Fördermitteln (Abb.1) und den bewilligten Fördermitteln (Abb.2) ist aber auch erkennbar, dass die Metropolregionen Ruhr und Köln/Bonn deutlich mehr Mittel abrufen konnten als Düsseldorf. Hier stellt sich die Frage, welche Planungen der Stadt Düsseldorf entwickelt werden, um das Volumen der Fördermittel kurz- und mittelfristig zu erhöhen.

Mit freundlichen Grüßen

Jörk Cardeneo

Antworten der Verewaltung